Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

338 487. Appreturs- und Losungs-Verfahren. b) Des Erlcdiguugsamtcs. aa) Erklärung und Untersuch u n g. 487. Bei dem Rücktritte von Weide- und Arbeitsvieh, Mahl gegenständen, Appreturs- und Losungswaaren ist die Waarenerklärung ganz nach den Anordnungen, welche für die Versendung (Z. 477) be stehen, zu verfassen. (§§. 186 und 187 A. u. ; Bdgb. 1857, Nr. 20.) In den Erklärungen über die auszuführenden, aus unverzollten ausländischen Stoffen mit Zuthat inländischer Stoffe verfertigten Klei dungen ist anmerkungsweise anzugeben, welcher Theil des declarirten Gewichtes der Kleidungen auf die inländische Zuthat zu rechnen ist, woraus sich dann mit Rücksicht auf die beim Zuschneiden ergebenden Abfälle das in der Appretur - Vormerkung abzuschreibende Gewicht des in der Kleidung zur Wiederausfuhr gelangenden ausländischen Stoffes ergibt. (F. M. Erl. v. 4. Sept. 1869, Nr. 25456.) Eben so sind dieselben der inneren Untersuchung vollstnudig und genau nach den für die Waareueinfnhr bestehenden Bestimmungen zu unterziehen, damit das Amt die volle Ueberzeugung erhalte, daß die Gegenstände dieselben sind, welche mit dem Vorbehalte der zollfreien Znrückbringung ein- oder ausgeführt werden. (§. 224 Z. O., §. 274 A. U., §. 178 A. ll.; Bogb. 1857, Nr. 20.) Bei der zollamtlichen Untersuchung der aus zollfrei zur Appretur eingeführten Stoffen verfertigten, zur Ausfuhr erklärten Kleidungen, ist die Prüfung der Identität und Menge der zu den Kleidungen verwendeten ausländischen Stoffe mit besonderer Genauigkeit zu vollziehen, und daß diese Prüfung stattfand, in der amtlichen Ausfertigung ersichilich zu machen. (F. M. Erl. p. 4. Sept. 1869, Nr. 25456.) Ferner ist bei Mühlerzeugnissen, welche zurückkehren, das Augen merk daraus zu richten, ob die ausgeführten Mahlgegenstände zu den selben im Verhältnisse stehen. Als Maßgab des von dem Zollamte anzustellenden Vergleiches ist auf I V» n. .ö. Metzen Getreide ein Metzen Riehl anzunehmen. (§- 275 A. U., §. 179 A. 11. ; Hk. Präs. Dct. v. 9. März 1836, Nr. 1623.) Bei Mustern. Werden vor Ablauf der gestellten Frist die Mtlster einem zur Abfertigung befugten Amte zum Zwecke der Wiederausfuhr oder der Niederlegung in einem Packhofe vorgeführt, so hat dieses Amt sich durch die vorzunehmende Prüfung 511 über zeugen, ob ihm dieselben Gegenstände vorgeführt find, welche bei der Eingangsabfertignng vorgelegen haben. Soweit in dieser Beziehung keine Bedenken entstehen, bescheinigt das Amt die Allsfuhr oder Niederlegung und erstattet den bei der Einbringung niedergelegten Eingangszlll oder trifft wegen Freigabe der bestellten Sicherheit die erforderliche Einleitung. . (>i-dgb. 1865, Nr. 27.) Vlg. v. 14. Juli 1868, Schlpprot. z. Art, III.

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