Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

336 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. läßt sich auch denken, wenn dem Verschulden des Arbeiters für die Entschädigung und ihre Höhe, dem des Arbeitgebers für seine Be lastung mit Beiträgen oder mit Haftpflicht- oder Regreßverbindlich- keiten eine weitgehende Bedeutung belassen wird. Hier ist aber der Punkt, an welchem alte und neue Auffassungen hart aufeinander- stoßen. Es erschien und erscheint nicht wenigen ehrlichen Freunden der obligatorischen Arbeiterversicherung als ungerecht und als sehr be denklich, dem Einzelnen den wesentlichen Teil seiner Verantwortlich keit für sein Verhalten in und beim Betriebe zu nehmen. Namentlich bei der Unfallversicherung hat die Frage des Verschuldens eine schwerwiegende Bedeutung. Aber auch hier lassen sich aus prak tischen Rücksichten heraus so triftige Erwägungen für die Aufgabe der alten Rechtsanschauung ableiten, daß dem zuerst in der deut schen Arbeiterversicherung durchgeführten und später auch von ver schiedenen anderen Staaten aufgenommenen Grundsatz die Berechtigung nicht aberkannt werden kann. Dieser Grundsatz stützt sich darauf, daß der wesentliche Teil der Unfallgefahr durch die heutige Betriebs weise als solche gegeben ist, und daß deren allgemeine Grundlagen der Einwirkung des Einzelnen entzogen sind. Daraus folgt, daß die Verwirklichung der Unfallgefahr in der Regel dem betroffenen Ar beiter und Unternehmer nicht oder wenigstens nicht ausschließlich und nicht in erster Linie zur Last gelegt werden kann. Wo bei dem einen oder anderen ein Vorsatz zur Herbeiführung des Unfalls — und ebenso der Krankheit, der Invalidität — nachweisbar ist, muß selbst verständlich die persönliche Haftbarkeit für die Folgen des eigenen Handelns in vollem Umfange bestehen bleiben. Liegt aber nur leichte Fahrlässigkeit vor, so ist davon auszugehen, daß der ständige Um gang mit den Betriebseinrichtungen und Anlagen und die ständige Durchführung der Betriebsarbeiten eine Gewöhnung an die Betriebs gefahr und dadurch eine gewisse Unterschätzung ihrer Bedeutung liervorrufen muß. Das liegt in der menschlichen Natur, und deshalb kann man nicht in solchen Fällen dem Arbeiter die Entschädigung vorenthalten oder den Unternehmer haftpflichtig machen. Wäre die Grenze zwischen schwerem und leichtem Verschulden sicher und un zweideutig zu ziehen, so ließe sich bei den durch schweres Verschulden verursachten Unfällen usw. an und für sich ein anderes Vorgehen denken, etwa in der Art, daß eine Kürzung der Entschädigung des schuldigen Arbeiters oder eine Zusatzbelastung des schuldigen Arbeit gebers eintritt. Tatsächlich ist eine solche Grenzscheidung nicht möglich. Die Folge würde deshalb sein, daß die Schuldfrage in vielen Fällen aufgeworfen werden würde, in denen später ein schweres Ver schulden nicht nachweisbar ist. Nur in einer kleinen Zahl solcher Fälle also würden die Versicherungsorgane ihre Entschädigungslast

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