Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

340 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. Statut, Verfügung der Landeszentralbehörde oder des Reichskanzlers erfahren kann, bedürfen an dieser Stelle keiner weiteren Besprechung. Die Krankenversicherung eignet sich weniger für große umfassende Verbände, als für Organisationen, die auf engere Bezirke beschränkt sind. Die Krankenfürsorge muß eben sofort eingreifen können; zu gleich ist aber bei Krankheiten eine strenge Kontrolle nötig, um unlau terem Vorgehen vorzubeugen, und eine derartige Kontrolle läßt sich von räumlich engeren Organen wirksamer durchführen. Innerhalb dieser engeren Bezirke kann eine Scheidung nach Berufen oder eine Zusammenfassung aller Berufe oder auch die Verbindung von Berufs krankenkassen zur Durchführung gewisser Angelegenheiten stattfinden. Die tatsächliche Organisation hat dem Umstande Rechnung getragen, daß bei Erlaß der betreffenden Versicherungsgesetze schon nicht wenige Krankenkassenformen in Anwendung waren. Man hat die vorhan denen Formen möglichst auch dem Versicherungszwange nicht opfern wollen. In Deutschland sind als die hauptsächlichste Kassenform die — in der Regel für einen Gemeindebezirk errichteten — Ortskranken kassen anzusehen. Im allgemeinen sind die Ortskrankenkassen inner halb des Gemeindebezirks nach großen Berufsgruppen geschieden. Das Statut wird nach Anhörung der Beteiligten oder ihrer Vertreter von der Gemeinde errichtet und bedarf der Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde. Die Verwaltung der — kraft Gesetzes als Rechts persönlichkeit geltenden — Ortskrankenkassen steht unter staatlicher Aufsicht. An den Verwaltungsorganen — Generalversammlung und Vorstand — sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach dem Verhältnis ihrer Beiträge beteiligt; die Arbeitgeber dürfen höchstens x k der Stimmen haben, was ihrem gesetzlichen Anteil an der Beitragslast entspricht. Weiter kommen die von den beteiligten Arbeitgebern zu errichtenden Betriebs- (Fabrik-, Werk-) Krankenkassen und die von den Bauherren zu errichtenden Baukrankenkassen, die Innungskranken kassen und die Knappschaftskassen in Betracht. Für die genannten Kassen besteht der Beitrittszwang der Versicherten und die Aufnahme verpflichtung der Kasse. Für Versicherungspflichtige, die in keiner dieser Kassen ein Unterkommen finden, tritt die Gemeindekrankenversiche rung ein; sie ist keine selbständige Krankenkasse, sondern eine Ein richtung der Gemeinde. Der Grundsatz des Beitrittszwanges, nach welchem sich der Versicherungspflichtige der für die Arbeiter seines Betriebes in Betracht kommenden Kasse anschließen muß, wird durch brochen zugunsten der eingeschriebenen Hilfskassen — nach Maßgabe des Hilfskassengesetzes vom 7. April 1876 und 1. Juni 1884 — und der auf Grund landesrechtlicher Vorschriften errichteten Hilfskassen. Deren Mitglieder sind vom Beitrittszwang unter bestimmten Voraussetzungen befreit. Die wichtigste Voraussetzung ist, daß die Hilfskasse im Krank

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