Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

12. Kapitel Die Arbeiterversicherung. 355 Deutschland hat das berufsgenossenschaftliche Gliederungsprinzip durchgeführt. Ausgenommen davon sind die fiskalischen Betriebe der einzelnen Bundesstaaten und des Keiches für die Post-, Telegraphen-, Marine- und Heeresverwaltung und die Eisenbahn-, Land- und Forst wirtschafts-, Regiebau- und Seeschiffahrtsbetriebe eines Bundesstaates oder des Reichs, ferner — jedoch nur, soweit nicht ihr Eintritt in die beteiligte Berufsgenossenschaft rechtzeitig erklärt worden war — die für Reichs- oder Staatsrechnung vom Reich oder einem Bundesstaat verwalteten Baggerei-, Binnenschiffahrts-, Flößerei-, Prahm- und Fähr betriebe. Weiter sind ausgenommen auf Antrag die Regiebauten der Kommunalverbände oder einer anderen öffentlichen Korporation, sofern die beteiligten Verbände oder Korporationen von der Landeszentral behörde für hinreichend leistungsfähig. erachtet sind. Für derartige Betriebe treten die Ausführungsbehörden als Versicherungsorgane auf. Für alle übrigen unfallversicherungspflichtigen Betriebsarten be stehen berufsgenossenschaftliche Organisationen. Sie erscheinen als öffentlichrechtliche Selbstverwaltungskörper unter staatlicher Aufsicht und beruhen auf der Gegenseitigkeit der versicherungspflichtigen Unter nehmer. Für die vom Seeunfallversicherungsgesetz erfaßten Betriebe wirkt nach § 32 des Gesetzes eine Seeberufsgenossenschaft, die das ganze Reichsgebiet umspannt. In ihr ist für die 1900 eingeführte Versiche rung im Kleinbetriebe der Seeschiffahrt und in der See- und Küsten fischerei eine besondere Versicherungsanstalt errichtet. Für die durch das Bauunfallversicherungsgesetz erfaßten Betriebe besteht eine Tief bauberufsgenossenschaft für das Reichsgebiet, welcher die gewerbs mäßigen Baubetriebe angehören, und bei dieser Genossenschaft eine besondere Versicherungsanstalt für die Versicherung der versicherungs pflichtigen Personen in den vom Bauherrn selbst ausgeführten Bauten („Regiebauten“). Für das Hochbaugewerbe sind auf Grund des Ge werbeunfallversicherungsgesetzes 12 nach bestimmten Bezirken abge grenzte Baugewerksberufsgenossenschaften gebildet. Bei jeder dieser 12 Genossenschaften ist auf Grund des Bauunfallversicherungsgesetzes eine Versicherungsanstalt für die Regiebauten eingerichtet. Bei der See- und bei dem nicht vom Gewerbeunfallversicherungs gesetz geregelten Teil der Bauunfallversicherung ist der in Frage kommende Berufskreis und das räumliche Gebiet der beteiligten Berufsgenossenschaft (See - und Tiefbauberufsgenossenschaft) durch das betreffende Reichsgesetz selbst bestimmt. In der landwirtschaft lichen Unfallversicherung beruht der Berufskreis ebenfalls auf dem Reichsgesetz. Das räumliche Gebiet ist im landwirtschaftlichen Un fallversicherungsgesetz der Landesgesetzgebung überlassen. Eine Reichsberufsgenossenschaft für die Landwirtschaft kam also nicht in Frage; vielmehr war für diese Berufsgruppe von vornherein eine Ver- 23*

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