Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

12. Kapitel. Die Arbeiterversielierung-, 369 mäßiger Jahresarbeitsverdienst aber 2000 M. nicht übersteigt; endlich die gegen Lohn oder Gehalt beschäftigten Personen der Schiffsbesatzung deutscher Seefahrzeuge und der Fahrzeuge der Binnenschiffahrt, Schiffs führer aber nur dann, wenn ihr regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 2000 M. nicht übersteigt. Die Versicherungspflicht kann durch Beschluß des Bundesrates — für bestimmte Berufszweige allgemein oder mit Beschränkung auf gewisse Bezirke — ausgedehnt werden auf kleine, d. h. nicht regelmäßig wenigstens einen Lohnarbeiter beschäftigende Gewerbetreibende und sonstige Betriebsunternehmer und auf die hausindustriellen Gewerbetreibenden. Diese beiden Gruppen von Unternehmern können sich, soweit, sie vom Bundesrat nicht der Versicherungspflicht unterworfen sind, freiwillig an der Versicherung beteiligen. Dasselbe Recht ist weiter im Gesetz denjenigen Betriebs unternehmern eingeräumt, welche nicht regelmäßig mehr als zwei ver sicherungspflichtige Lohnarbeiter beschäftigen, ferner den Betriebsbe amten, Werkmeistern, Technikern, Handlungsgehilfen und sonstigen Angestellten, Lehrern, Erziehern und Schiffsführern, sofern sie mehr als 2000, aber nicht mehr als 3000 M. jährlich an Lohn oder Gehalt beziehen, weiter den Beschäftigten, die nur freien Unterhalt beziehen und deshalb an sich nicht versicherungspflichtig sind, und den vom Bundesrat als nicht versicherungspflichtig bezeichneten in vorüber gehenden Dienstleistungen Beschäftigten. Voraussetzung für den frei willigen Eintritt in die Versicherung ist, daß die betreffenden Personen das 40. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die zur Selbstversiche rung berechtigten und die versicherungspflichtigten Personen können die Versicherung fortsetzen, wenn sie aus der Beschäftigung austreten, die das Recht zur Selbstversicherung oder die Versicherungspflicht begründet. Gewisse Ausnahmen von der Versicherungspflicht sieht das Gesetz vor für solche Personen, die im öffentlichen Dienst beschäftigt oder anderswo genügend sicher gestellt sind, oder deren Erwerbsfähigkeit schon auf weniger als Vs herabgesetzt ist. Außerdem kann der Bundes rat gewisse Befreiungen vornehmen, und bestimmte Personen sind auf ihren Antrag zu befreien. Die Einzelheiten kommen hier nicht in Betracht. Der hiernach von der Invalidenversicherung erfaßte Personenkreis läßt sich nicht genau feststellen; er wird auf 12 Millionen geschätzt. Die für 1907 geplante Berufszählung wird darüber vermutlich genauere Aufschlüsse bringen. Die Organisation der Invalidenversicherung stützt sich auf 31 ge bietsweise ohne Rücksicht auf die Berufsunterschiede gebildete Ver sicherungsanstalten. Neben ihnen sind als Träger der Versicherung noch 4 Knappschaftskassen und 5 Pensionskassen für versieh erungs- pfliehtige Personen in Reichs-, Staats- oder Kommunalverbandsbe trieben zugelassen; diese besonderen Kasseneinrichtungen müssen van der Borght, Grundz. d. Sozialpolitik, 24

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