Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

374 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtapolitik. Platz greifen. Soweit dadurch die Berufsgenossenschaft entlastet wird, hat sie für die Kosten des Heilverfahrens, die vom Beginn der 14. Woche nach dem Unfall entstanden sind, Ersatz zu leisten. Auch gegenüber einem Empfänger einer Invalidenrente kann die Versicherungsanstalt ein entsprechendes Heilverfahren behufs Wiederherstellung der Er werbsfähigkeit eintreten lassen. Entzieht sich der Versicherte ohne gesetzlichen oder sonst triftigen Grund dem von der Versicherungs anstalt angeordneten Heilverfahren, so kann ihm die Invalidenrente ganz oder teilweise versagt oder entzogen werden, sofern er auf diese Folgen hingewiesen worden ist und durch sein Verhalten nachweislich die Erwerbsunfähigkeit veranlaßt oder die Wiedererlangung der Er werbsfähigkeit vereitelt hat. Die zuletzt erwähnte Regelung schließt einen Fall in sich, in welchem wegen eines bestimmten schuldhaften Verhaltens des Ver sicherten die Invalidenrente versagt oder gekürzt werden kann. Dieselbe Wirkung kann eintreten, wenn der Versicherte sich die Er werbsunfähigkeit bei Begehung eines durch strafgerichtliches Urteil festgestellten Verbrechens oder vorsätzlichen Vergehens zugezogen hat; doch kann in diesem Falle die Rente ganz oder teilweise der im In lande wohnenden, bisher aus dem Arbeitsverdienste des Versicherten erhaltenen Familie überwiesen werden. Bei vorsätzlicher Herbeifüh rung der Erwerbsunfähigkeit ist der Anspruch auf Invalidenrente aus geschlossen. Im übrigen bleibt das Verschulden des Versicherten auch hier ohne Einfluß. Bei der Invalidenversicherung ist außer der Übernahme gewisser Verwaltungskosten dem Reich ein Anteil an den Versicherungslasten — 50 M. zu jeder Rente — auferlegt. Von dem Grundsätze, daß die Produktion selbst die Mittel zur Erhaltung der in ihrem Dienste erwerbsunfähig gewordenen Arbeitskräfte zu beschaffen hat, ist also hier abgewichen. Die Abweichung ist seiner Zeit viel bekämpft worden; inzwischen hat man sich damit abgefunden. Eine innere Begründung für den Reichsanteil ist in der Tatsache gesehen worden, daß hier allgemeine, jedem Menschen drohende Gefahren und Schicksale in ver hältnismäßig großem Umfange zur Belastung mit Renten beitragen. Im übrigen teilen sich Arbeitgeber und Arbeiter je zur Hälfte in die Last, soweit sie von den Versicherungsorganen selbst aufzubringen ist. Vom Umlagesystem war für die Beiträge der Beteiligten von vorn herein abgesehen worden, schon weil sich dieses System für Arbeiter beiträge nicht eignet. Die Beiträge mußten vor einer raschen Ver schiebung gesichert werden. Zu dem Zwecke war zuerst ein Kapital deckungsverfahren vorgeschrieben, nach welchem für die ersten 10 Jahre im Gesetz feste Beitragssätze in jeder Lohnklasse festgestellt wurden, aber alsdann eine in 5jährigen Perioden zu wiederholende Prüfung

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