Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

13. Kapitel. Die Arbeiterwohnungsfrage. 403 nungsaufsicht ist auch in manchen größeren Staaten vorgeschrieben, wie in Bayern auf Grund des Gesetzes vom 22. Juni 1900 durch die Verordnung vom 10. Februar 1901, in Württemberg durch die Ver fügung des Ministeriums des Innern vom 21. Mai 1901. Meist wird indes auch die Einführung der Wohnungsaufsicht dem Ermessen der Ortsbehörden überlassen, und für die Anforderungen in bezug auf Siche rung der Gesundheitsmäßigkeit und Sittlichkeit stellen die Gesetze größerer Gemeinwesen in der Regel nur gewisse allgemeine Grund sätze auf, deren Ausgestaltung im einzelnen und deren Durchführung den örtlichen Organen unter entsprechender Abgrenzung ihrer Be fugnisse zugewiesen wird. Soweit die Gesetze sich mit der Gewährung von Darlehen zur Förderung des Baues kleiner Wohnungen befassen, gehen sie zum Teil ebenfalls den Weg, daß sie bestimmten Organen die Befugnis zur Gewährung oder zur Aufnahme der Darlehen über tragen. Die Wohnungsgesetzgebung, wie sie sich seit Mitte des 19. Jahr hunderts entwickelt hat, zeigt im ganzen mehr erlaubende und ermäch tigende als zwingende Vorschriften. Die Wohnungsgesetzgebung ist umfangreich. Besonders in Eng land ist sie ausgedehnt. Sie beginnt dort 1851 mit einem Gesetz, das den Ortsbehörden in Ortschaften von mindestens 10000 Einwohnern die Befugnis zur Errichtung von Logierhäusern für Arbeiter und zur Aufnahme von Anleihen für diesen Zweck gegen Verpfändung der Ortssteuern gewährt. Dem genannten Gesetze folgte zunächst eine große Reihe von einzelnen Gesetzen, die sich mit einzelnen Aufgaben der Wohnungsreform befassen. Auf die Logierhäuser beziehen sich noch Gesetze aus den Jahren 1851, 1853 und 1868, auf die Befugnis der Ortsbehörden zur Beseitigung gesundheitsschädlicher Verhältnisse in den Wohnungen Gesetze von 1855, 1860, 1866, 1874 und 1875 — das letztere regelt u. a. die Wohnungsaufsicht —, auf die Befugnis der Ortsbehörden zur Beseitigung einzelner gesundheitsgefährlicher Wohnungen und Häuser in Städten von mindestens 10 000 Einwohnern Gesetze von 1868, 1879 und 1882, auf die Befugnis der Lokalbehörden in Städten mit mindestens 25 000 Einwohnern zur Säuberung ganzer Stadtviertel mit ungesunden Straßen die Gesetze von 1875, 1879 und 1882, auf die Gewährung von Darlehen aus öffentlichen Mitteln zum Bau von Arbeiterwohnungen die Gesetze von 1866, 1875 und 1879, auf die Befugnis der Regierung zur Anordnung von Arbeiterzügen auf den Eisenbahnen ein Gesetz Von 1883. Der Erfolg aller dieser Ge setze war freilich nicht zufriedenstellend. 1884 wurde deshalb eine Kommission zur Untersuchung der Arbeiterwohnungsfrage eingesetzt. Infolge ihrer Arbeiten erging 1885 ein Gesetz, das die geltenden Vor schriften mehrfach verschärfte, aber im ganzen nur einen vorläufigen Charakter hatte. Das durch die Einzelgesetze geschaffene Recht 26*

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