Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

13. Kapitel. Die Arbeiterwolmungsfrage. 441 vernünftige und maßvolle Sondersteuer auf die aus unverdientem Wert zuwachs hervorgeliende Rente der Gemeinde Anteil an der durch ihre Verhältnisse bewirkten Wertsteigerung des Bodens zu verschaffen, findet vielfach Anklang. Viel verbreiteter sind Umsatzsteuern auf den Eigentumswechsel in bezug auf den städtischen Boden. In Preußen erhebt der Staat nach dem Stempelgesetze vom 31. Juli 1895 bei jedem Verkauf des Grund und Bodens 1 % des Wertes. Den Gemeinden ist durch das preußische Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 §25 das Recht, zur Einführung einer Umsatzsteuer gegeben. Auch außerpreußische Städte sine dazu in der Mehrzahl der Bundesstaaten befugt. Von den 48 Gemeinden, deren Steuerverhältnisse im Statistischen Jahrbuch deutscher Städte für 1903 dargestellt werden, haben 42 Steuern vom Grundbesitzwechsel. Die Steuer ist gewöhnlich '/a 1 J /2 °/o; nur ver einzelt wird diese Grenze um ein geringes überschritten. In Däne mark erhebt der Staat vom Grundbesitzwechsel ’/'i % des Verkaufs wertes und eine Stempelsteuer von 2/3 °/o. In Kopenhagen besteht außerdem eine kommunale Abgabe von V4 %. In den Niederlanden erhebt der Staat \U % bei Verkauf innerhalb eines Jahres, im übrigen 2 °/o; früher — vor dem 1. Januar 1893 — waren die Sätze 0,34 % und 4,58 %. In Frankreich und Belgien sind die Umsatzsteuern höher. Belgien erhebt 5 ‘/ 2 0/0 des Verkaufswertes; durch verschiedene Neben abgaben, Register- und Notariatsgebühren steigert sich die Last bei jedem Verkauf auf 10 und selbst auf 12 %. A11 Umsatzsteuern wurden erhoben 1840: 7,12 Mill. Frs., 1866: 10,65 Mill. Frs., 1895: 13,22 Mill. Frs. Die besondere Bauplatzsteuer hat den Zweck, das Liegenlassen von Baugelände zu Spekulationszwecken zu bekämpfen. Indes haben sich solche Steuern nicht eingebürgert, auch in Preußen nicht, obwohl sie nach dem Kommunalabgabengesetz § 25 zulässig sind. Versuche zu ihrer Einführung sind in mehreren preußischen Städten gemacht, sind aber mit Rücksicht auf die einschränkende Auslegung, die das Ober verwaltungsgericht dem § 25 gegeben hat, wieder aufgegeben worden. Statt dessen ist in preußischen Gemeinden von der Befugnis Gebrauch ge macht, statt der Zuschläge zu den bisherigen staatlichen Ertragsteuern die Besteuerung des Grundbesitzes nach dem „gemeinen Wert“ einzu führen. Der „gemeine Wert“ ist bei unbebauten Bauplätzen mit dem Verkaufswert, bei Grundstücken, die einen regelmäßigen Ertrag geben, mit dem Ertragswert identisch. Ein preußischer Ministerialerlaß vom 2. Oktober 1899 hat ein solches Vorgehen allen größeren Gemeinden empfohlen. Eine Reihe preußischer Städte erhebt denn auch die Ge meindegrundsteuer nach dem gemeinen Wert, z. B. Köln mit 1,84 °/o, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Wiesbaden mit 2 °/o, Görlitz mit 2,2 %, Charlottenburg mit 2,21 %, Elberfeld mit 2,6 °/o, Aachen und Essen

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