Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

442 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. mit 2,7 %, Breslau mit 2,9 °/o, Barmen mit 3 %, Spandau mit 3,66 »/o, Kiel mit 4,25 o/ 0 usw. Der Wert solcher Steuern für die tatsächliche Besserung der Wohnungsverhältnisse wird verschieden beurteilt. Zum Teil fürchtet man, daß in den Wohnungsmieten Ersatz für die Steuerbelastung ge sucht werden könnte, wenn die wirtschaftlichen Machtverhältnisse es ermöglichen. Zwar ist darauf hingewiesen, daß derartige Steuern den Reinertrag mindern und deshalb den durch Kapitalisierung des Rein ertrags ermittelten Verkaufswert ermäßigen; aber das schließt nicht aus, daß der Eigentümer, so lange er den Boden nicht verkauft und aus ihm durch Vermietung der darauf befindlichen Wohnungen Ertrag zieht, die Mieten möglichst hoch zu halten sucht. Die Verhältnisse dürfen hier nicht lediglich unter dem Gesichtspunkt der Bodenverkäufe betrachtet werden. Außerdem wird befürchtet, daß eine zu empfind liche Belastung des Wohnbodens nicht nur die spekulativen Verkäufe, sondern unter Umständen auch den durch zwingende Umstände nötig gemachten Eigentumswechsel erschwert und auch die solide private Bautätigkeit abschreckt. Sofern das letztere eintritt, würde es schon deshalb unerwünscht sein weil — wie erwähnt — auch die Mit wirkung der privaten Bautätigkeit zur Besserung der Arbeiterwoh nungsverhältnisse unentbehrlich ist. Auch wird darauf hingewiesen, daß fiskalische Rücksichten der Gemeinden unter Umständen bei der artigen Steuern in den Vordergrund treten und dadurch Nachteile der bezeichneten Art und Härten, namentlich für kleinere Eigentümer, hervorrufen oder sie verschärfen können. Es wird deshalb nötig sein, die Ausgestaltung der auf Einengung der Bodenspekulation gerichteten Besteuerung des Wohnbodens den örtlichen Verhältnissen genau anzu passen und eine hinreichende Rücksicht auf besondere Umstände und Bedürfnisse walten zu lassen. Der Einengung der Bauspekulation können auch baupolizeiliche Beschränkungen bei der Bodenbebauung und Vorschriften über Unr und Zusammenlegung von Grundstücken, Zonenenteignung usw. dienen. Vor allem aber wird für den bezeichneten Zweck die Erhaltung und Vermehrung des städtischen Grundeigentums empfohlen. Auch der preußische Erlaß von 1901 und der sächsische von 1903 weisen hierauf nachdrücklich hin. Den Gemeinden wird hier die Pflicht zu gewiesen, auf die Bereitstellung billigen, der Spekulation entrückten Baugeländes bedacht zn sein und zu dem Zwecke ihr vorhandenes Grundeigentum festzuhalten und nur dann zu veräußern, wenn durch Vorkaufsrecht der Gemeinde oder auf sonstige Art die Sicherheit ge boten ist, daß das verkaufte Gelände dauernd der Spekulation entzogen bleibt. Außerdem empfehlen die Erlasse den Gemeinden, ihr Grund eigentum rechtzeitig zu vermehren.

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