Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil. Selbständige sozialpolitische Arbeit der Selbstverwaltungskörper und der Privaten

Collection:: Economics Books

14. Kapitel. Sozialpolitische Arbeit der Selbstverwaltungskörper. 451 Schrift des Oberbürgermeisters Bender zu Breslau zusammengefaßt Das Wesentlichste ist folgendes. Eine klar erkennbare Grenze zwischen Arbeitern und Beamten gewisser Kategorien ist nicht zu ziehen; ge nügt bei fest angestellten Beamten eine 10jährige Dienstzeit zur Er werbung der Versorgungsansprüche, so müßte auch bei dem freien Arbeiter die Tatsache eines 10- oder mehrjährigen Verweilens in dem gleichen Arbeitsverhältnis dazu ausreichen. Derartige Arbeiter dann, wenn sie ihre Kräfte im städtischen Dienste verbraucht haben, auf die Armenpflege für die Beschaffung ihres notdürftigen Lebensunter haltes zu verweisen und dadurch einer Minderung ihrer öffentlichen Reclite auszusetzen, widerspreche dem natürlichen Gefühl. Die Ge meinden müßten und könnten schon wegen ihrer gesicherten Dauer in dieser Beziehung ein Vorbild unter gleichzeitiger Entlastung der Armenpflege schaffen. Diese Erwägungen würden an sich schließlich dazu führen, einen Rechtsanspruch der Arbeiter auf die Pensions- und Reliktenversorgung zu gewähren. So weit sind die Gemeinden nicht gegangen, zum Teil aber mit dem ausdrücklichen Hinweis darauf, daß es sich zunächst um eine provisorische Gestaltung handle. Man hat daran vielfach Anstoß genommen. Aber bei aller Anerkennung des erwähnten Zieles muß doch berücksichtigt werden, daß die Gemeinden mit der Pensions und Reliktenversorgung ihrer Arbeiter ein neues Gebiet betreten haben, und daß es natürlich ist, wenn dabei zunächst noch eine gewisse Zu rückhaltung geübt wird, bis die praktischen Wirkungen besser über sehen werden können. Nicht alles, was an sich gut ist, läßt sich ohne Übergang und schrittweises Vorgehen erreichen. Aus solchen Erwä gungen erklärt es sich auch, daß die Bewilligung der Versorgung mehrfach als unter bestimmten Voraussetzungen widerruflich erscheint und an den etwas umständlichen Weg eines besonderen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung gebunden ist und nur bei unver schuldeter Arbeitsunfähigkeit eintritt. Überdies ist zu berücksich tigen, daß eine gewisse Zurückhaltung insofern zweckmäßiger ist, als sie vor der Notwendigkeit einer späteren Einschränkung bewahrt und eine stufenweise Verbesserung ermöglicht. Im ganzen ist es hiernach eine bedeutungsvolle Betätigung der selbständigen kommunalen Sozial politik, daß sie den Grundsatz der Pensions- und Reliktenversorgung der städtischen Arbeiter zu verwirklichen bemüht ist. Im einzelnen besteht dabei manche Abweichung. Die Frist, die der Arbeiter in städtischen Diensten ohne Unterbrechung — kleinere Unterbrechungen durch Dienstleistungen, Krankheiten usw. bleiben außer Betracht — zugebracht haben muß, ist in Magdeburg 12, in Hildesheim 15 Jahre, in München 5 Jahre, sonst in der Regel 10 Jahre. Dabei wird häufig .eine Lebensaltersgrenze bezeichnet, nach der diese Karenzzeit zurück- 29*

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