Der Steinkohlenbergbau in Preussen und das Gesetz des abnehmenden Ertrages

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876560443

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-2470

Document type:: Monograph

Author:: Bosenick, Alfred http://d-nb.info/gnd/116266589

Title:: Der Steinkohlenbergbau in Preussen und das Gesetz des abnehmenden Ertrages

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Verlag der H. Laupp'schen Buchhandlung

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 114 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Ueber den Grubenausbau und die Schächte

Collection:: Economics Books

58 75—76. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. A n m e r k u n g. Unverschlossene Credits-, Enipfehlniigs- oder sonstige Privat« briefe, welche Reisende zur persönlichen Benützung, wie z. B. zu ihrer persönlichen Privatlegitimotion, Einführung in fremden Häusern, Deckung ihres Geldbedarfs u. s. w. mit sich führen, sind nicht als im verbotenen Privattransport befindlich, S 11 behandeln. . (F. M. Erl. v. 3. Nov. 1853, Nr. 43014.) 8. Wehandkung ausländischer Spielkarten, Kalender, Zeitungen und Ankündigungen. 76. Die aus dem Auslande einlangenden und zum Gebrauche innerhalb des Staatsgebietes bestimmten Spielkarten, Kalender, Zeitungen und Ankündigungen müssen bei dem Zollamte und wenn die Einfuhr in einen Zollansschluß aus dem Auslande erfolgt, bei einem der Aemter, die in jedem Zollallsschlusse für diesen Zweck werden bestimmt werden, abgesondert erklärt und der Gebühren entrichtung unterzogen oder soferne daselbst die Stemplung nicht vorgenommen werden kann oder die Gegenställde die Bestimmung zur Uebertragung an eilten innerhalb des Staatsgebietes gelegenen Ort erhielten, mit Beobachtung der für die Anweisung ausländi scher unverzolltex Waaren bestehenden Bestimmungen an ein zur Vornahme der Stemplilng geeignetes Amt zur Einhebung der Ge bühr und Aufdrückung des Stempels angewiesen werden. Von Zeitllllgen und Ankündigungen, welche aus dem Aus lande mittelst der Post einlangen, ist die Gebühr bei dem Abon nement der Druckschrift von dem Postamte einzuheben und der Druckschrift bei der Hinausgabe blos der Poststempel aufzudrücken. (Pal. v. 6. Sept. 1850," §. 4, R. G. B. Nr. 345; R. G. B. 1857, Nr. 207; Vdgb. 49.) Die für jedes Stück und beziehungsweise Exemplar zu entrichtende Gebühr enthält die Zahl 178. Es werden daher nur noch die auf die Gebühren-. Pflicht bei dem Eingänge über die Zollinie bestehenden Anordnungen berührt. Der Gebührenpflicht unterliegen: a) Spielkarten. (Pat. v. 6. Sept, i860, §. i.) Auch die aus dem Auslande eingeführten, mit dem österreichischen Stempelzeichen versehenen, wenn sie in der Ausfuhr nicht auf unge wissen Verkauf expedirt wurden. (Vdgb. 1859, Nr. 51.) b) Kalender, sie mögen ein für sich bestehendes Ganze oder einen Bestandtheil anderer Druckschriften oder Gebrauchsgegenstände bilden. (Pat. v. 6. Sept. 1850, §. 1.) Kommen in einem Buche zwei Kalender, ein sogenannter Uebersichts kalender und ein weitläufigerer Kalender vor, so unterliegt jeder der Stempelpflicht. (F. M. Erl. v. 2. April 1851. Nr. 8321; N. G. B. Nr. 94.) Die den Gebetbüchern beigedruckten Verzeichnisse der Heiligen für jeden Tag des Jahres und der beweglichen Feiertage für den Zeü- raum mehrerer Jahre unterliegen dem Kalenderstempel. (F. M. Erl. r. 24. August 1851, Nr. 26980.)

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