Festschrift zum 25jährigen Bestehen des Verbandes deutscher Chokolade-Fabrikanten

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 877673926

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-2249

Document type:: Monograph

Author:: Rüger, Otto

Title:: Festschrift zum 25jährigen Bestehen des Verbandes deutscher Chokolade-Fabrikanten

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Druck von C. Heinrich

Year of publication:: 1901

Scope:: 1 Online-Ressource (47 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Bestrebungen des Verbandes

Collection:: Economics Books

24 — Mehr als achtzehn Jahre sind verflossen, seitdem gesetzliche Regelung in Aussicht gestellt und das Bestehen von Uebelständen durch den höchsten Reichsbeamten anerkannt wurde, doch geschehen ist nichts, trotz aller weiter unten zu erwähnenden Anstrengungen des Verbandes. Unter dem 1. Februar 1888 reichte der Verband an das Reichsamt des Innern ein Gesuch, betreffend eine rechtsgiltige amtliche Feststellung des Begriffes der einzelnen Kakao-Erzeugnisse ein, um Verfälschungen dieser Waaren vorzubeugen.*) Der hierauf unter dem 14. März 1888 ergangene Bescheid**) war kein grundsätzlich ablehnender, er besagte vielmehr nur, daß der Erlaß be sonderer diesbezüglicher Vorschriften, sei es durch kaiserliche Verordnung auf Grund des § 5 des Gesetzes vom 14. Mai 1879,***) sei es im Wege der Gesetzgebung „zur Zeit" nicht beabsichtigt und daß es nicht angängig sei, wie diesseits gewünscht worden sei, Begriffsbestimmungen, die von Seiten der Reichsfinanz-Verwaltung für die Handhabung der Zoll- und Steuergesetze getroffen worden seien, im Verwaltungswege für die Auslegung des Nahrungsmittelgesetzes als Richtschnur aufzustellen, da die Gerichte, denen die endgiltige Entscheidung hierüber zustehe, an eine solche Feststellung nicht gebunden sein würden. Nachdem es nun möglich geworden war, unterm 20. April 1892 ein Gesetz, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Gegenständen, fertig zu stellen, schöpfte der Verband neue Hoffnung, auch bezüglich der von ihm vertretenen Industrie ein Gleiches zu erlangen. Es wurde daher dem am 15. Januar 1893 in Leipzig versammelten Verbandstage ein Gesetzentwurf, betreffend den Verkehr mit Kakaowaaren, vorgelegt, welcher einstimmige Annahme fand.fi) Dieser Gesetzentwurf ist unterm 24. Juli 1893 nebst eingehender Begründung an das Reichsamt des Innern abgegangen,fifi) während am 22. Januar 1894 vom Staatssekretär von Bötticher eine Deputation, bestehend aus dem Geschäftsführer und denVorstandsmitgliedernHauswaldt, Rüger, Stollwerck und Werkmeister, empfangen wurde, welcher Ge legenheit gegeben war, sich in nachdrücklichster Weise über die Nothwendigkeit der Schaffung eines derartigen Gesetzes zu verbreiten. Gleichzeitig wurde noch eine ausführliche Besprechung in der Angelegenheit mit dem betreffenden Referenten, Geheimen Ober-Regierungsrath Dr. Hopf, gepflogen.fififi) Daraufhin sind nun allerdings auf Veranlassung des Reichskanzlers die Einzelregierungen angewiesen worden, die Handelskammern über die *) M. I. VIII Nr. 4 S. 48. **) R.-Anz. 1888 Nr. 2979 I. ***) Trotz der im Jahre 1883 vom Finanzminister Scholz und Direktor Köhler abgegebenen Erklärungen hielt man also damals den Berordnungsweg noch für gangbar. 4) A. I. XIII Nr. 4 S. 20. fif) Ll. I. XIII Nr. 9 S. 56—59. fififi) M. I. XIV Nr. 4 S. 25—26.

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