Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879455993

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3116

Document type:: Monograph

Author:: Fellner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/171029097

Title:: Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (VII,177)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Regelung des Rentengutsystems im Auslande

Collection:: Economics Books

96 v ) Brentano: Gesammelte Aufsätze loc. cit. S. 316. Die allgemeine und zwangsweise Anwendung des durch Ausbedingung einer unablösbaren Rente begründeten Äbhängig- keitsverhältnisses widerspricht vollständig der modernen Rechts anschauung; bei der inneren Colonisation, wo der Staat die Schaffung und die Erhaltung eines deutschen Bauernstandes in den polnischen Landestheilen anstrebt, ist sie aber, zwecks Sicherung eines ständigen Einflusses auf das überlassene Grund stück, nicht unbegründet. Die auf die theilweise Unablösbarkeit bezügliche Bestimmung des Posener Ansiedelungsgesetzes vom Jahre 1886 kann von diesem Gesichtspunkte aus nicht bemän gelt werden; die dispositiven Bestimmungen der allgemein gel tenden Rentengutsgesetze vom Jahre 1890 und 1891 haben die unablösbare Rente nicht ins Leben übertragen, sind daher in der Praxis nicht bedenklich. Nach dem Entwurf des österreichischen Rentengutsge setzes und nach dem small holdings-Gesetzes ist die Rente ■ im Gegensatz zu der preussischen Verfügung — auch wider den Willen des Gläubigers stets ablösbar. Die liberalere Regelung der Rechtsstellung des Rentengutsbesitzers ist auf die ab weichenden Zwecke der Rentengutsgesetze zurückzuführen; denn während der österreichische Entwurf und das englische Ge setz ausschliesslich wirtschaftliche Zwecke verfolgen, ist dage gen das preussische Gesetz vom Jahre 1886 eminent aus nationa lem Gesichtspunkte geregelt, denn der Gesetzgeber begnügt sich nicht, eine lebensfähige Bauernstelle zu schaffen, sondern sein Bestreben geht dahin, dass dieselbe in deutscher Hand sei und auch als solche erhalten bleibe. Brentano bezeichnet ‘dies als aus der Feudalzeit herrüh rend und bemängelt 1 ) die — im Übrigen-auch bei der Regelung der englischen und österreichischen Rentengüter vorhandene — Verfügung des preussischen Gesetzes, wonach der Rentenguts besitzer ohne Zustimmung des Rentengutsbegründers das Ren tengut nicht, zertheilen und Theile desselben nicht verkaufen darf; und vergisst, dass dieses Recht auch dem modernen Hypo thekargläubiger zusteht. Ein Fehler der preussischen Rentengutsgesetzgebung ist, dass sie die Gründung Von, für ländliche Arbeiter geeigneten kleinen Rentengütern in der Praxis ausschliesst. Das Gesetz vom Jahre 1890 lässt nämlich die Gründung von Rentengütern mit einem beliebigen, also auch mit kleinstem Flächeninhalt zu; im Sinne des Gesetzes vom Jahre 1891 können aber nur die auf Renten-

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