Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879455993

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3116

Document type:: Monograph

Author:: Fellner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/171029097

Title:: Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (VII,177)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Theil. Die Anwendung des Rentengutsystems in Ungarn

Collection:: Economics Books

für den Ansiedler zur Aufführung eines Hauses, für ein 400 Gulden nicht übersteigendes und höchstens: mit fünf Procenf verzinsliches Darlehen zu sorgen. Sowohl die Ansiedelung, als auch die Zusie- delung ist |an eine behördliche Concession gebunden, bezüglich deren Ertheilung oder Versagung endgiltig der Ackerbauminister entscheidet, der die Ansiedelungsconcession vertweigern, kann, falls die Bedingungen des Vertrages den Ansiedlern so drückende Verbindlichkeiten auferlegen, dass nach Entrichtung derselben und der öffentlichen Abgaben der Unterhalt der Ansiedler und ihre weitere erfolgreiche wirtschaftliche Gebarung gefährdet wäre. Zur Durchführung der Ansiedlungen seitens des Staates stellt der Staat fondsmässig zu verwaltende und nur zu Ansiedelungs zwecken (Ankauf von Gütern, Aufführung von Gebäuden für An siedler, Melioration) verwendbare drei Millionen Gulden dem Ackerbauminister zur Verfügung. Der Capitalstock dieses Fonds darf nicht aufgebraucht werden; nach den aus diesem Fonds den Ansiedlern zu gewährenden Vorschüssen darf von den( Ansiedlern an Zinsen nicht mehr 1 als 4°/o emgehoben! werden. Bei staatlichen Ansiedelungen kann den Ansiedlern! ein Baudarlehen bis zur Höhe von 400 Gulden gewährt, sowie auch die Begünstigung eingeräumt werden, wonach der Kaufpreis, in den ersten zwei Jahren' nicht zu tilgen, sondern nur 4°/o Zinsen 1 zu zahlen und die Tilgung mit dem dritten Jahre zu beginnen sei. Nach erfolgter Entrichtung der ersten KaufsChillingsrate ist das Eigenthumsrecht an dem An- siedelung'sgute auf dien Namen des Ansiedlers grundbüfeherli ch einzutragen; bis zur Höhe des restlichen Kaufschilligskapitals, des sen Zinsen und des etwa 'gewährten Baudarlehens; ist das Pfand recht zu Gunsten des Fiscus einzuverleiben; gleichfalls zu Gunsten des Fiscus wihd das: auf das Ansiedelungsgut bezügliche Vor kaufsrecht intabulirt, welches darin besteht, dass falls der Ansied ler seine Liegenschaften innerhalb fünfzehn 1 Jahren an einen An dern, als an seine gesetzlichen Deszendenten, oder seinen Ehege nossen veräussem wollte; er verpflichtet ist, den Ankauf des Gutes dem FisCus anzubieten. .Jener Ansiedler, der 1 mit seinen', Zah lungen zwei Jahre im) Rückstände ist, kann aus s)ein)er Stelle in gerichtlichen Wege, auf Grund des summarischen Verfahrens, entfernt werden. Das Gesetz sichert den zwischen dem' Fiscus und den Ansiedlern zu schliessenden Ansiedlungsgrundverträgen und den hieraus sich ergebenden ertsmäligen, bücherlichen Ueber 1 - tragungen die Stempel- und Gebührenfreiheit. Nachdem sich die Verfügungen des Gesetzes auf Sn der Landwirtschaft thätige An siedler beziehen, können dieselben auf die Ansiedelung von ge werblichen Arbeitern nicht angewendet werden, ebenso auch a d

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