Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879455993

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3116

Document type:: Monograph

Author:: Fellner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/171029097

Title:: Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (VII,177)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Regelung des Rentengutsystems im Auslande

Collection:: Economics Books

47 briefe nur mit Zustimmung des Empfängers ausgegeben wer den. Wie bereits erwähnt, haben die Ressortminister bis’ auf Weiteres die Ausgabe von 3V2°/oigen Rentenbriefen angeordnet. 1 ) Nach Ablauf der Tilgungsperiode von 6OV2, beziehungsweise 56Vi2 Jahren, nachdem die Ablösung der ursprünglichen Rente und die Tilgung des Darlehens erfolgte, ist das Rechtsverhält- niss zwischen Rentenbank und Rentengutsbesitzer gelöst. So lange eine Rentenbankrente auf dem Rentengute haftet, kann die Aufhebung der wirtschaftlichen Selbständigkeit (z. E. Zusammenlegung von Grundstücken zwecks gemeinschaftlicher Rewirtschaftung) und die Zertheilung des Rentenguts, sowie die Abschreibung von Trennstücken desselben rechtswirksam nur mit Genehmigung der Generälkommission erfolgen. Dem Renten gutsbesitzer steht es frei, die auf seinem Grundbesitze haf tende Rentenban krönte auch vor Ablauf der regelmässigen Til gungsperiode durch Kapitalzahlung zu tilgen; die volle Ablö sung ist jedoch innerhalb der ersten zehn Jahre nach Begrün- dung des Rentenguts nur mit Genehmigung der Generalkommis sion zulässig. Das Gesetz bestrebt mit dieser Restimmung die spekulative Ausnützung der Rentengüter zu verhindern, wozu es durch die Stempelfreiheit und sonstige Regünstigungen geeignet erscheint. Nach Sering wäre es erwünscht, bezüg lich selbständiger Rentengüter, die Ablösung in einem Betrage überhaupt auszuschliessen, denn hiedurch wäre ein Mittel gegeben, den Bestand der 1 neuen Rauemgüter für die ganze regelmässige Tilgungsperiöde, d. i. für zwei Generationen zu sichern. 2 ) Um dem Rentengutsbesitzer die Schwierigkeiten des Anfanges zu erleichtern, räumt das Gesetz die Begünstigung ein (§. 5), dass falls die Ablösung der Rente oder die Ge währung des Darlehens zugleich mit der Begründung des Ren tengutes erfolgt, die Zahlung der Rentenbankrente auf Antrag des Rentengutsbesitzers für das erste Jahr unterbleiben könne; dies ist das sogenannte Freijahr. Der hiedurch der Rentenbank entstehende Ausfall wird dadurch gedeckt, dass das abzu lösende Kapital um die einjährigen Zinslen der Rentenbriefe und des zur Ergänzung gegebenen baren Geldes erhöht und von dieser Summe während der Tilgungsperiode die Rentenbank rente gezahlt wird. Mit anderen Worten, der freibleibende Be trag wird zum ablösenden Kapital hinzugerechnet und die jähr- ] ) Cit. Ministerialanweisung, Punkt 5. 2 ) Sering: Referat über die Bodenbesitzvertheilung und die Sicherung des Klein grün dbesitzes. (Schriften des Vereins für Socialpolitik. LVIII. 1893. S. 141.)

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