Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879457236

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-16989

Document type:: Monograph

Title:: Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Place of publication:: Frankfurt a. O.

Publisher:: Verlag der Waldow'schen Buch- und Kunsthandlung (R. Wengler)

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 514 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. — Handel

Collection:: Economics Books

6. Das Reichsgeseh betreffend Kaufmannsgerichte vom 6. Juli 1904. 139 6. Das Neichsgesetz betreffend Kaufmannsgerichte vom 6. Juli 1904. Von G. v. Meyeren. v. Meyeren, Das Reichsgesetz betreffend Raustnannsgerichte vom 6. Juli 19»* mit den preußischen Ausführn,igslestimmmigeii. Berlin, Karl kseymann, *905. S. X—XIX. Das Gesetz vom 29. Juli 1890, betreffend die Gewerbegerichte, findet, wie in seinem § 76 (jetzt § 81) ausdrücklich bestimmt wird, auf die Gehilfen und Lehrlinge in Handelsgeschäften keine Anwendung. Seit Erlaß dieses Gesetzes ist aber in den Kreisen der Handlungsgehilfen immer lebhafter und nachdrücklicher das Bestreben hervorgetreten, in gleicher Weise, wie die gewerblichen Arbeiter, zu Einrichtungen zu gelangen, welche es ihnen ermöglichen, Streitigkeiten aus ihrem Dienstverhältnis vor einem durch sachkundige Beisitzer aus den Kreisen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer verstärkten Gericht in einem einfachen, schleunigen und billigen Verfahren zum Aus trag zu bringen. Der Reichstag gab wiederholt zu erkennen, daß er diese Bestrebungen billige und ihnen Rechnung zu tragen wünsche. Schon im Jahre 1897 bei der Beratung über den Entwurf eines Handels gesetzbuchs beschloß er, die Verbündeten Regierungen zu ersuchen, baldtunlichst die Vorlegung eines Gesetzentwurfs zu veranlassen, wonach zur Entscheidung von Streitig keiten zwischen Prinzipalen einerseits und Handlungsgehilfen und -lehrlingen andrerseits kaufmännische Schiedsgerichte errichtet werden. Es folgten in den nächsten Jahren — abgesehen von einigen sozialdemokratischen Anträgen auf Erweiterung der Zuständigkeit der Gewerbcgerichtc — die Anträge Bassermann vom 12. Dezember 1898 und Trimborn, Litze und Genossen vom 18. Januar 1899, welche am 25. Januar 1899 mit großer Mehrheit angenommen wurden, sowie im Jahre 1900 ein Antrag Bassermann und am 12. Dezember 1901 ein Antrag Raab und Genossen, verbunden mit dem „Entwurf eines Gesetzes, betreffend die kaufmännischen Schiedsgerichte". Endlich wurde am 29. Januar 1902 ein erneuter Antrag Bassermann auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs wegen Ein führung besonderer Gerichte für Rechtsstreitigkeiten aus dem kaufmännischen Dienst- verträge vom Reichstag einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. Nunmehr legte der Reichskanzler im Januar 1903 einen im Reichsamt des Innern und im Reichsjustizamt ausgearbeiteten Entwurf eines Gesetzes, betreffend Kauf mannsgerichte, dem Bundesrate zur Beschlußfassung vor. Nachdem dieser Entwurf vom Bundesrat eingehend durchberaten war, gelangte er in der dort festgestellten Fassung am 8. Januar 1904 an den Reichstag. Im Reichstage wurde er in Verbindung mit einem den gleichen Gegenstand behandelnden Gesetzentwurf des Abgeordneten Lattmann und Genossen am 20. und 21. Januar 1904 im Plenum in erster Lesung beraten und an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. Nachdem die Kommission ihre Beratungen erledigt und durch den Abgeordneten Lieber schriftlich Bericht erstattet hatte, fand im Plenum vom 8.—10. Juni 1904 die zweite Lesung und am 16. Juni 1904 die dritte Lesung statt. Das Gesetz erhielt in der vom Reichstag festgestellten Fassung die Zustimmung des Bundesrats, wurde am 6. Juli 1904 Allerhöchst vollzogen und am 14. Juli 1904 im Reichsgesehblatt veröffentlicht. Nachdem bereits in den Gewerbegerichten eine besondere, von den ordentlichen Gerichten losgelöste Gerichtsorganisaüon geschaffen war, ist in den Kaufmannsgerichten eine neue Art von Sondergerichten eingesetzt worden. Für die Gestaltung dieser Gerichte kamen zwei Wege in Frage, entweder ihre Anlehnung an die Amtsgerichte

Access restriction

Copyright

fullscreen: Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation