Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879457236

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-16989

Document type:: Monograph

Title:: Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Place of publication:: Frankfurt a. O.

Publisher:: Verlag der Waldow'schen Buch- und Kunsthandlung (R. Wengler)

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 514 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. — Handel

Collection:: Economics Books

304 Zweiter Teil. Handel. XV. Amtliche Handelsvertretungen. Betriebe verbundenen, im Handelsregister eingetragenen Nebcngewcrbc und die land wirtschaftlichen und Handwerksgenossenschaften cinzubeziehen. Mit ministerieller Ge nehmigung kann die Aufnahme in die Handelskammerorganisation durch Einführung eines Census — das Erfordernis der Veranlagung zu einem Mindestsätze der Gewerbe steuer — beschränkt werden. Die Zugehörigkeit zur Handelskammerorganisation begründet das Recht, an den Handelskammerwahlen teilzunehmen, und die Pflicht, Handelskammerbeiträge zu entrichten. Das Wahlrecht ist von physischen Personen im allgemeinen persönlich, für Gesellschaften durch einen gesetzlichen Vertreter auszuüben. Durch Beschluß der Handelskammer kann eine Vertretung der Wahlberechtigten durch Prokuristen ihres Betriebs zugelassen werden. Die Beiträge werden auf die Pflichtigen nach dem Maßstabe der staatlich veranlagten Gewerbesteuer umgelegt. In Gemeinden, die eine besondere Gewerbesteuer eingeführt haben, kann durch Beschluß der Handelskammer mit ministerieller Genehmigung diese zum Maßstabe genommen werden. Die Mitglieder der Handelskammer, deren Zahl vom Minister bestimmt wird, gehen aus Wahlen hervor. Voraussetzungen der Wählbarkeit sind deutsche Staats angehörigkeit, ein Alter von mindestens 25 Jahren und die Befähigung zur Ausübung des aktiven Wahlrechts; letzteres mit der Maßgabe, daß Prokuristen, denen die Aus übung des aktiven Wahlrechts durch Beschluß^ der Handelskammer gewährt worden ist, nicht mehr als den vierten Teil der Mitglieder der Handelskammer ausmachen dürfen. Das den Wahlen zugrunde zu legende Wahlsystem wird, vorbehaltlich ministerieller Genehmigung, von den Handelskammern selbst bestimmt. Sie haben dabei die Auswahl zwischen dem allgemeinen gleichen Wahlrechte, einem Wahlsystem unter Bildung yon Wahlabteilungen, einem Proportionalwahlsystcm. Solange solche Regelung nicht erfolgt ist, werden die Wahlen in drei Abteilungen vollzogen, die unter Zugrundelegung der Gcwerbesteuervcranlagung zu bilden sind, und deren jede ein Drittel der Kammermitglieder wählt. Die Wahlen, deren Vorbereitung der Handelskammer und in Ermangelung einer solchen dem Regierungspräsidenten obliegt, erfolgen nach absoluter Stimmenmehrheit durch geheime Abstimmung mittelst Stimmzettel. Die Handelskammer kann jedoch mit ministerieller Genehmigung ein hiervon abweichendes Wahlverfahren beschließen. Die Wahlen erfolgen für die Dauer von sechs Jahren, in der Weise, daß alle zwei Jahre ein Dritteil ausscheidet und durch Ergänzungswahlen ersetzt wird. Für die außerhalb der regelmäßigen Ergänzung Ausscheidenden finden Ersatzwahlen — für die Dauer der Wahlperiode des Ausgeschiedenen statt. Die Mitgliedschaft ist eine unentgeltlich zu versehende Ehrenstellung. Erstattet werden nur in beschränktem Amfange bare Auslagen. Durch Beschluß der Handelskammer können Stellvertreter eingeführt werden, die ebenfalls aus Wahlen hervorgehen. Das Nähere regelt die Handelskammer. Als Mitglieder können in der Handelskammer endlich früher wählbare Personen, welche die ihre Wählbarkeit begründende Stellung oder Tätigkeit aufgegeben haben, andere commergants, Aufnahme finden. Sic werden durch Kooptation der Kammer aus die Dauer von drei Jahren berufen. Ihre Zahl darf den zehnten Teil der vom Handelsminister festgesetzten Mitgliederzahl der Handelskammer nicht übersteigen. Die Handelskammern haben die Rechte einer juristischen Person. Zn der Regelung ihrer Geschäftsführung, einschließlich des Etat-, Kassen- und Rechnungswesens sind sie sehr selbständig gestellt. Im Gesetze sind nur wenige Bestimmungen über die Geschäftsführung festgelegt: über die Wahl eines Vorsitzenden, die Fassung und die Voraussetzungen der Gültigkeit von Beschlüssen, die Ausfertigung von Arkunden, die die Handelskammer vermögensrechtlich verpflichten, endlich darüber, welche Gegenstände von der öffentlichen Beratung — sofern die Handelskammer diese

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