Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879457236

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-16989

Document type:: Monograph

Title:: Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Place of publication:: Frankfurt a. O.

Publisher:: Verlag der Waldow'schen Buch- und Kunsthandlung (R. Wengler)

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 514 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfter Teil. — Verkehrswesen

Collection:: Economics Books

428 Fünfter Teil. Verkehrswesen. III. Eisenbahnwesen. die Tarife zu genehmigen und die Gewährung von geheimen Tarifbegünstigungen bei Strafe zu untersagen. Die Lauptgrundsähe des Eisenbahntarifwesens können durch Gesetz festgestellt werden, während es sich empfiehlt, der Verwaltung insbesondere bei Feststellung der Preise, der Güterklassifikation usw. tunlichste Freiheit zu belassen und ihr die Möglichkeit zu gewähren, den Bedürfnissen von Lande! und Verkehr stets zu folgen.*) Die Eisenbahnfinanzpolitik ist eine verschiedene bei Staatsbahnen und Privat bahnen. Die Staatsbahnen sind gleich den übrigen staatlichen Erwerbsanstalten zu behandeln, d. h. die Überschüsse über die Ausgaben fließen den> Staate zu, etwaige Mindererträgc sind aus anderen Staatsmitteln zu decken, die Einnahmen und Aus gaben der Eisenbahnverwaltung sind in den Staatshaushalt aufzunehmen (Eisenbahnetat). Die Eisenbahnverwaltung wird dahin zu streben haben, daß die Einnahmen der Eisen bahnen mindestens hinreichen, um die Betriebsausgaben zu decken und das Anlage kapital zu verzinsen. Es wird tunlichst zu vermeiden sein, daß die sonstigen Staats einnahmen zur Verzinsung des Anlagekapitals der Eisenbahnen oder gar zur Deckung der Betriebsausgaben mit herangezogen werden müssen. Ob die Verwendung von Überschüssen über die Betriebsausgaben und Zinsen des Anlagekapitals zu allgemeinen Staatszwecken oder zu besonderen Zwecken der Eisenbahn (Tilgung der Eisenbahn kapitalschuld, Bau neuer Eisenbahnen, Bildung besonderer Reservefonds u. dgl.) oder teils zu dem einen, teils zu dem anderen Zwecke zu erfolgen hat, hängt wesentlich von der allgemeinen Finanzlage des Staates ab. Jedenfalls empfiehlt sich, daß ein erheblicher Teil dieser Überschüsse ausschließlich den Zwecken der Eisenbahn dient. Werden die Überschüsse guter Jahre zurückgelegt, so können sie zur Ausgleichung von Mindererträgen schlechter Jahre verwendet werden, was u. a. auch die nützliche Folge hat, daß die Schwankungen in den Einnahmen und Ausgaben der Eisenbahnen sich in dem Staatshaushalt weniger fühlbar machen. Eine gesetzliche Regelung dieser Frage ist zuerst versucht in dem Gesetze vom 4. Mai 1843 für die Verwaltung der Eisenbahnen im Königreich Lannover, sodann in den preußischen Gesetzen vom 27. März 1882 betreffend die Verwendung der Zahresüberschüsse der Verwaltung der Eisenbahn- angelegenheiten und vom 3. Mai 1903 betreffend Bildung eines Ausgleichsfonds für die Eisenbahnverwaltung, im § 8 des schweizerischen Gesetzes vom 15. Oktober 1897 betreffend den Erwerb der Eisenbahnen usw. und dem Württembergischen Gesetze vom 29. Juli 1899 betreffend die Einrichtung eines Reservefonds der Staatseisenbahnen. Zn den übrigen Ländern, in denen Staatsbahnen bestehen, wird von Fall zu Fall im Staatshaushalt über die Überschüsse der Eisenbahnen Bestimmung getroffen. Die Finanzverwaltung der Privatbahnen ist vom Staate zu beaufsichtigen. Soweit der Staat die Privatbahnen unterstützt hat, ist es feine Aufgabe, dafür zu sorgen, daß seine Beihilfen verzinst, getilgt und zurückgezahlt werden. Zu diesem Zweck sind die Eisenbahnen zu verpflichten, dem Staate Rechnung abzulegen, Voranschläge über Einnahmen und Ausgaben zu unterbreiten und auf Verlangen abzuändern. Der Staat wird unter Ümständen, um sich seine Rechte zu sichern, selbst die Verwaltung der Bahnen zu übernehmen haben. Die großen Kapitalien, die in Eisenbahnen angelegt sind, und die wichtige Stellung, die die Eisenbahnen im öffentlichen Leben einnehmen, bedingen es ferner, daß sie durch Gesetz oder durch ihre Konzessionen gezwungen werden zur Rücklage von Reserve- und Erneuerungsfonds, und daß auch bei der Bemessung der Dividende dem Staate eine Mitwirkung zusteht. Zn den Eisenbahnkonzessionen vieler Staaten findet sich die Besttmmung, daß, wenn die Dividende einen gewissen ") Uber Liseubahntarifivesen vgl. aus neuerer Zeit z. L. Walter Lotz, verkebrs- entwickluug ui Deutschland. (800—1900. Sechs volkstümliche Vorträge. Leipzig, B. <8. Tenbuer, (900. 5. 98—99. — G. m.

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