Baugenossenschaften und der Berliner Spar- und Bauverein

Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 880288361

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-2459

Document type:: Monograph

Author:: Kromrey, Max

Title:: Baugenossenschaften und der Berliner Spar- und Bauverein

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von R. L. Prager

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (95 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Bautätigkeit des Vereins

Collection:: Economics Books

92 Kinderschutzgesetz. Gew.Ordn. über die Arbeitsbücher (§§ 107—112) finden gemäß § 107 Abs. 2 Gew.Ordn. auf volksschulpflichtige Kinder keine Anwendung. 10. Strafbestimmung: § 27 Ziffer 1 u. 2 (Rohmer S. 824). III. Beschäftigung eigener Kinder. 8 12. Verbotene Beschäftigungsarten. In Betrieben, in denen gemäß den Bestimmungen des § 4 fremde Kinder nicht beschäftigt werden dürfen, sowie in Werkstätten, in welchen durch elementare Kraft (Dampf, Wind, Wasser, Gas, Luft, Elektrizität usw.) bewegte Triebwerke nicht bloß vorübergehend zur Verwendung kommen, ist auch die Beschäftigung eigener Kinder untersagt. 1. Beschäftigung eigener Kinder: §§ 12—17. Dazu § 3. 2. Materialien: Entw. S. 4, 22, 23; Komm.Ber. S. 28—30; Sten.V. 5000 sf.; S. 7619, S. 8833. § 12 wurde in der Fassung des Entivurfs vvn der Kommission und im Reichstage angenommen. Es wurde von der Konimission abgelehnt, an statt der Worte „sowie in Werkstätten" bis „zur Verwendung kommen" zu setzen die Worte: „sowie von Maschinen, welche durch elementare Kraft (Dampf usw.) bewegt werden". Ebenso wurde der Antrag, füt die Vorwerke der Weberei die Beschäftigung von Kindern, sofern die Arbeit leicht und eine Gefährdung durch elementare Kraft ausgeschlossen sei, zuzulassen, abgelehnt. 3. In Werkstätten: Siehe § 18. Vorbehaltlich der Vorschrift des § 17 ist die Beschäftigung eigener Kinder in den 8 4 genannten Be schäftigungsarten und in den „Werkstätten mit Mvtorbetrieb" verboten. Bisher war für Werkstätten mit Motorbetrieb (durch elementare Kraft, Dampf, Wind, Wasser usw ) nur die Beschäftigung fremder Kinder untersagt. Verordn, v. 9. Juli 1900 (RGBl. S. 565) und Beschl. des Bundesrats v. 13. Juli 1900 (RGBl. S. 566). Fassung des Paragraphen übereinstimmend nüt § 154 Abs. 3 Gew.Ordn. Nach Entsch. des RG. i. Str. Bd. XX S. 400 ist zur Beurteilung der Strasbarkeit zeitweilige Nichtanwendung der Motore ohne Bedeutung. Durch § 12 sind eigene und fremde Kinder nunmehr vollständig gleichgestellt (vgl. 8 4 und Anm.). Es kam hier darauf an, daß Werkstätten mit Motorbetrieb noch besonders der Arbeit eigener Kinder verschlossen wurden, über die Befugnisse des Bundesrat nach § 14 s. dort. Warenaustragen und sonstige Botengänge sind auch in den § 12 aufgeführten Betrieben erlaubt.

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Metadata: Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

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