Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 881661368

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3236

Document type:: Monograph

Author:: Goldberger, Ludwig Max http://d-nb.info/gnd/117548804

Title:: Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Edition:: Achte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: F. Fontane & Co.

Year of publication:: 1911

Scope:: 1 Online-Ressource (299 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Kapitel XII. Des Prinzen Heinrich Amerikafahrt und die "Captains of Industry"

Collection:: Economics Books

1, Titel: BerpfligGtung zur Leijftung. SS 270, 271. 115 (wie foldhe beifpiel8weife das BER. Il. IV cap. 14 8 9 Biff. 4 gab), Stellt das BOB. nicht auf. Bal. jedoch 8 2181 VBermächtniffe, deren Erfüllungs» zeit dem Belieben des Bejdhwerten überlajfen ft). Unter Umftänden kann die Prüfung des EinzelfalleS zu dem gleichen Ergebniffe führen. Mitunter wird auch beim Borliegen einer derartigen Beftunmung die Leiftungspflicht jeIbft in Zweifel zu ziehen fein (W. 11, 39). — Die Erklärung, 110 an eine feife Erfüllungszeit nicht binden zu mollen, hat abgejeben von weiteren Parteiabreden, nur die Bedeutung, daß eS überhaupt an einer vertragsmäßigen Beitinumung für die Zeit der Leiftung fehlt, nicht aber die, daß erft eine den Umftänden nach entfprechende Zeit nach Ablauf der Frift geleiftet zu werden brauche. KOS. in Gruchots Beitr. Bd. 51 S. 115. b) durch gefeblidhe Borfchrift. . , . as Be gibt Beitimmungen über die Zeit der Leiltung in zahl reihen Sälen, 3. B. in den 88 551 Miete), 604 (Leihe), 508, 609 (Darlehen), 614 (Dienftvertrag), 641 (Werkvertrag), 695, 696, 699 (Vermahrung), 721 (Ges jellfchaft), 760 (Leibrente), 136L Mente eines getrennt lebenden Chegatten), 1612, 1710 (Unterhaltögewährung). „3. Sonff(udente Leijtungszeit: Die Zeit der Leiftung kam aus den Um- Händen zu entnehmen jein. Zu den Umitänden gehören auch hier (wie nach & 269) die Natur des Schuldverhältnifies, die Befchaffenheit der Leiftung und der mutmaßliche Wille der Beteiligten (f. Bem. I, 2 zu 8 269). So kann {ih aus der Befchaftenheit der Seiftung ergeben, daß dem Schuldner eine gewifle Beit zur Yorbereitung 0Der ZU. VBoll- endung der Leiltung, dem Gläubiger ein gewiller Zeitraum für die Vorbereitung der Uns nahme gelafjen werden muß. Eriteres i{t 3. B. der Fall, wenn zur Herbeiführung eineS gewilfen Erfolgs, z. B. bei einem Werkvertrag, einer Nuslobung Borbereitungen zu treffen lind (ein neues Eau, das geftrichen werden foll, muß trodnen); lebteresS, wenn der Släubiger für die Unnabhme der Leiltung, 3. B. für die Ubbolung von Waren, Maßregeln treffen muß. 4. Die allgemeine {ubfidiäre Regel des Abi. 1: Für den Fall, daß die Heit der Leiftung meder beitimmt ift, no au3 den Umftänden entnommen werden fann, gilt die MNegel, daß die Leiftung fufert, d. b. fogleich mit der Entitehung des Schuldverhältnifjes, fällig fein foll. ‚ Befondere Vorfchriften darüber, daß dem Schuldner ein modieum tempus zur Bewirkung der Seiftung gelaffen werden müfjle G. 3. nach BLM, IL. IV cap. 1489 Bi. 2 eine bierzehntägige ZahlungSsfrift), ‚find durch die Beftimmungen des BOB. über ren und Ölauden und über die Beruckfichtigung der Verkehrsfitte (SS 242, 157) ent- behrlidh geworden. Non statim cum sacco adire debet, I. 105 D. de sol. 46, 3. Aus den YBeijtummungen der SS 242, 157 We fih au, daß die Leiftung nicht zu unpaffen- der Beit erfolgen darf. auch Seuff. Arch. Bd. 54 Nr. 78 S. 136 AMugebot an den Ion zu Bett 4 läubiger). Zür HandelSgej Hüfte fchreibt S 358 HÖOBV. ausdrücklich vor, daß die Leiftung nur während der gewöhnlichen Gefchäftszeit bewirkt und gefordert werden kann. ; 5. Bedeutung des $ 271 für den Leijtungsverzug: In allen Fällen, in denen die Zeit der Leiftung nicht nadh dem Kalender beftimmt i{t, alfo fowobl, wenn die Beit der Sein aus den Umftänden zu entnehmen als auch wenn „Tofort“ zu Teiften it, Fommt der Schuldner erft durch Mahnung int VBerzug (8 284). dei . 6. Firgefhäft. Ueber die Bedeutung einer Vereinbarung der Leiltung genau zu einer fejtbei{timmten Zeit oder innerhalbeiner fejtbeftimmten Frift AS 7, Abi. 2 entfpriht dem Sahe des gem. Nechtes diei adjectio pro reo est 1. 541 _D. de V. O. 45, 7 1,38 $ 6 cod. (Bernburg, Band. Bd. 2 8 34 Ziff. 3), Ab- weidend BER, TI. I Fit. 5 8 241. Eine Beftimmung der Leiftungszeit gilt im Bweifel zuguniten des Schuldners. Diefer kann die Leijltung vor Der TE }timmten Zeit bewirken, der Gfäubiger Kann fie aber nicht vorher ae Abi. 2 iß t nur eine Nuslegungsregel. Etwas Ubweichendes kann fich aus dem Sejeße felbft SS . 8S 695, 696) bzw. au8 dem erklärten oder den Umftänden zu entnehmenden Willen der Parteien ergeben. So wird der Schuldner eine verzinslihe Schuld in der Regel nicht bor dem Semnnten Termine zurückzahlen dürfen. 8. Beweislajt: Die Abweidhung von der Kegel des Abi. 1 (Stundung) foll nach der in der Ziteratur überwiegend vertretenen Meinung der Schuldner, die Abweichung von der Kegel des Abi. 2 der Gläubiger beweifen müffen. u Plan Dem. 1, Beckh, Beweislaft S 180, Dertmann, 2. Aufl. S. 73, Kipr. d. DLSG. Dd. 5 S. 144; Rofenberg um Archiv f. d. zivilijt. Praris Bd. 94 S. 102, 105; a. M. anfheinend Stölzel, Bufchs Btihr. Bd. 35 S. 13 ff.j Sdulung f. d. zivilift. Praxis I S. 159, 177, Steht 1901 Qi

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