Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 882692321

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5020

Document type:: Monograph

Author:: Agahd, Konrad http://d-nb.info/gnd/116256575; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Edition:: Zweite Auflage, neub bearbeitet

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 168 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Kommentar zum Reichsgesetz, betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben vom 30. März 1903

Collection:: Economics Books

IV. Gemeinsame Bestimmungen § 21. 109 stattfinden, wenn Tatsachen vorliegen, welche den Verdacht der Nachtbeschäftigung dieser Kinder begründen. 1 Materialien. Entw. S. 6, 23 und 24; Komm.Ber. S. 36—38 Stenograph.Verh. S. 5000 ss.; S. 7623 und 8836. . § 20 des Entwurfs hat folgenden Inhalt: „Inwieweit auf dm Aufs ch über die Ausführung dieses Gesetzes die Bestimmungen des § 13J5 der Gcw.Ordn. Anwendung finden, bestimmt der Bundesrat". Die Motive &. dazu lauten: „die Aussicht über die Durchführung der Bestimmungen wir von den örtlichen Polizeibehörden auszuüben fein. Daneben soll durch § 2 der Bundesrat ermächtigt werden, zu bestimmen, inwieweit die Vorschriften des Z 139b Gew.Ordn. Anwendung finden sollen. Von der Kommission wurde der Abs. 2 dem Paragraphen eingefügt urrd dieser dann nach Abänderung der Abs. 1 angenommen. Der Paragraph fand ohne Debatte die Zustimmung des Reichstages. 2. Anderweitige Regelung durch Bundesratsbeschluß oder durch die Landesregierungen. Die Regelung der Aufsicht hat in erster Linie der Bundesrat. Erst wenn der Bundesrat es unterläßt, die Aufsichtsbeamten zu benennen, oder aus feine Befugnis aus § 21 ver zichtet, treten die Landesregierungen ein (Entsch. des OVGBl. S. 291, Bd. IV S. 264, Reger Bd. I S. 8 und Kamptz Annalen Bd. IV S. 78). Siehe über den Antrag des Gewerbegerichts Berlin, Reichsarbeüs- blatt Nr. 10 vom Januar 1904 und Soz. Pr. XIII Sp. 368. Jnsoiveit nicht die Aufsicht derart „anderweitig geregelt ist" haben die im § 139 b Gewerbe ordnung bezeichneten Beamten (Gewerbeinspektoren, Gewerberäle) die liber- wachnng der Ausführung des Kinderfchutzgefetzes. 8 139 b Gew.Ordn. lautet. Dis Aufsicht über die Ausführung der Bestimmungen der §§ 105 a, 105 h Ahs. 1, 105 c bis 105 h, 120 a bis 120 e, 134 bis 139 a ist ausschließlich oder neben den ordent lichen Polizeibehörden besonderen von den Landesregierungen zu ernennenden Beamten zu übertragen. Denselben stehen bei Ausübung dieser Aufsicht alle amtlichen Befugnisse dei Ortspolizeibehörden, insbesondere das Recht zur jederzeitigen Revision der Anlagen zu. Sie sind, vorbehaltlich der An zeige von Gesetzwidrigkeiten, zur Geheimhaltung der amtl zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäfts- nnd Betrie Verhältnisse der ihrer Revision unterliegenden Anlagen zu verpflichten. Die Ordnung der Zuständigkeitsverhältnisse zwischen diesen Beamten und den ordentlichen Polizeibehörden

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation