Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 882692321

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5020

Document type:: Monograph

Author:: Agahd, Konrad http://d-nb.info/gnd/116256575; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Edition:: Zweite Auflage, neub bearbeitet

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 168 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Kommentar zum Reichsgesetz, betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben vom 30. März 1903

Collection:: Economics Books

IV. Gemeinsame Bestimm. §§ 31, 22, V. Strafbestimm. § 23. 111 was unter „Nachtzeit" zu verstehen sei. Auch die preußischen Ausführungs bestimmungen enthalten nichts über den Begriff der Nachtzeit. Neukamp S. 36 erklärt wohl mit Recht, daß die Zeit von 8 Uhr abends bis 8 Uhr- morgens gemeint sei, während welcher gemäß §§ 5 Abs. 2, 13 Abs. 1 eine Beschäftigung auch von solchen Kindern nicht stattfinden darf, deren Be schäftigung im übrigen zulässig ist. Anderer Ansicht v. Rohrscheidt S. 80 und Spangenberg S. 103. Der Begriff der Nachtzeit lverde sich, führen beide aus, nach den tatsächlichen Verhältnissen zu richten haben und sei nach Lage des einzelnen Falles auszulegen, Nur wenn „Tatsachen" vorliegen, ist nächtliche Revision zulässig, unbestimmter Verdacht ist nicht ausreichend. Absatz 2 des 8 21 schränkt also § 139 b Gew.Ordn. Abs. 4 ein. Rohmer S. 834. Im Falle der Be- schäsiigung auch nur eines fremden KindeS ist die nächtliche Revision un beschränkt. Ob begründeter Verdacht vorliegt, wird der Aussichtsbeamte '»eist nur durch den Lehrer erfahren können. Vgl. noch preuß. Ausführ.Bc- siim. unter „II Aufsicht" Ziffer 31, hier Anhang II; dazu Teil I S. 30. 8 22. Zuständige Behörden. Welche Behörden in jedem Bundesstaat unter der Bezeichnung: höhere Verwaltungsbehörde, untere Verwaltungsbehörde, Schul aufsichtsbehörde, Gemeindebehörde, Polizeibehörde, Ortspolizeibehörde zu verstehen sind, wird von der Zentralbehörde des Bundesstaats bekannt gemacht. 1. Materialien: Entw. S. 6, 23 u. 24; Komm.Ber. S. 38 Stcnograph.Verh. S. 5000 ff., S. 1623, S. 8837. Von der Kommission lvurde in den Z 21 des Entwurfs ljetzt 22) das Wort „Schulaufsichtsbehörde" eingeschaltet. Mit dieser Abänderung wurde der Paragraph Gesetz, tf 22 ist dem § 166 Gew.Ordn. nachgebildet. 2. Siehe über die „zuständigen Behörden" die preußischen Ausführungs bestimmungen, hier im Anhang II unter „A. Behörden". Für Bayern vgl. Nachtrag S. 157. V. Strafbestimmungen. 8 23. Mit Geldstrafe bis zu zweitausend Mark wird bestraft, wer den §§ 4 bis 8 zuwiderhandelt.

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