Acht Gutachten über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 882983431

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-8032

Document type:: Monograph

Title:: Acht Gutachten über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (86 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Verband Deutscher Handlungsgehilfen zu Leipzig

Collection:: Economics Books

46 536 die von dem Schöpfer der Kaiserlichen Erlasse gewollte Sonntags ruhe aufgehoben), Kriegerfest, Sängerfest, Gauturnfest, Bundes schießen, Geflügelausstellung, Aufführnngen von Barnum undBailey. Der Kaufmannsstand soll diese Feste mitfeiern, indem er — allein von anderen Ständen — arbeitet! Wenn so die Wirkung der an sich schon unvollkommenen Bestimmungen des Gesetzes über die Sonntagsruhe durch die Ausnahmen des § 105 b Absatz 2 durchkreuzt wird, so wird sie vollends durch die Ausnahmen des § 105 e gelähmt. Für uns kann kein Zweifel bestehen, daß dieser Paragraph der Gewerbeordnung überhaupt nicht auf die Verhältnisse des Handels, sondern auf die Industrie berechnet war. Zwar sprechen die Motive (Drucks, d. Rchstgs. Nr. 4, 1890 bis 1892, Seite 14) auch vom Handelsbetriebe. Aber die Motive sind keine bindende gesetzgeberische Norm, sie sind nur Erkenntnis mittel. Die Motive können irren, im Widerspruch stehen mit dem Gesetz. Dann gilt der im Gesetz ausgedrückte Gesetzeszweck, nicht der Inhalt der Motive. Aus dem Satz 2 des § 105 e Absatz 1 „Die Regelung dieser Ausnahmen hat unter Berück sichtigung der Bestimmungen des § 105 c Absatz 3 zu erfolgen" in Verbindung mit § 105 c Absatz 3 „Bei den unter Ziffer 3 und 4 bezeichneten Arbeiten, sofern dieselben länger als 3 Stunden dauern, oder die Arbeiter am Besuche des Gottesdienstes hindern, sind die Gewerbetreibenden verpflichtet, jeden Arbeiter entweder an jedem 3. Sonntage volle 36 Stunden oder an jedem 2. Sonntage mindestens in der Zeit von 6 Uhr morgens bis 6 Uhr abends von der Arbeit frei zu lassen" geht hervor, daß der Paragraph hauptsächlich auf die Verhältnisse der Industrie berechnet ist. Denn der Sprachgebrauch der Gewerbe ordnung entscheidet scharf zwischen Arbeitern auf der einen Seite und Gehilfen und Lehrlingen auf der anderen Seite. Trotzdem ist die Bestimmung vollwertig mit § 105 b auf

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