Konserven und Konservenindustrie in Deutschland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 883192993

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20681

Document type:: Monograph

Author:: Wagner, Curt

Title:: Konserven und Konservenindustrie in Deutschland

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1907

Scope:: 1 Online-Ressource (VI, 113 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Absatz und Absatzverhältnisse der Konserven

Collection:: Economics Books

49 Für die Erwirkung der Überarbeitsgenehmigung an Wochen tagen war die Auslegung des § 138 a Absatz 3 der die vorherige Festlegung der Überarbeitstage erfordert, erschwerend, da die Über arbeit somit nach der beantragten und erhaltenen Genehmigung eingerichtet werden mußte. Hier zeigte sich nun oft, daß der Fabri kant Genehmigung zur Überarbeit an Tagen besaß, an denen er durch Witterungseinflüsse nicht einmal bis zum Abend genügend Arbeit hatte, und wenn umgekehrt die Gemüsevorräte sich häuften, fehlte die Genehmigung zur Überarbeit. Diese Gesetzbestimmungen waren für die Konservenindustrie unhaltbar; die Bestrafungen der Konservenfabriken nahmen kein Ende. Es war der Praxis bei allem guten Willen nicht möglich, die gesetz lichen Bestimmungen einzuhalten, außerdem war seinerzeit sehr wenig bekannt, daß Verstöße gegen obige Bestimmungen im Gesetz als V e rgehen klassifiziert worden sind, danach also der Strafgewalt der Verwaltungsbehörden (Polizeidirektionen, Kreisdirektionen, Land ratsämter) entzogen waren und daß jedesmal das Strafverfahren wegen Vergehen einzutreten hat, also Vor- und Ermittelungsverfahren durch den Staatsanwalt und das Hauptverfahren vor der Strafkammer statt zufinden hat. Wird nach Schätzung der Strafkammer der Fall durch Geldstrafe bis zu 600 M. zu ahnden sein, so kann die Strafkammer das Hauptverfahren dem betreffenden Schöffengericht zuweisen. Zu ständig aber allein ist Staatsanwalt und Strafkammer, was sich auf den § 146 der RGO. gründet, welcher lautet: Mit Geldstrafe bis zu 2000 M. und im Unvermögensfalle mit Gefängnis bis zu 6 Monaten werden bestraft: 1. Gewerbetreibende, welche dem § 115 zuwiderhandeln; 2. Gewerbetreibende, welche den §§ 135, 136, 137 oder den auf Grund der §§ 139 und 139 a getroffenen Verfügungen zu widerhandeln. Im Gegensatz zu Vergehen nach dem Reichsstrafgesetz, deren Strafsummen in die Staatskasse fließen, sind hier andere Kassen vor gesehen, nämlich Unterstützungskasse für Arbeiter des bestraften Fabrikanten (wenn eine solche vorhanden), ßetriebskrankenkasse oder der Ortsarmenverband. Im Jahre 1897 setzten nun die Bestrebungen der deutschen Konservenindustrie ein, die darauf hinzielten, diese äußerst harten Bedingungen zu beseitigen, und zwar auf der Grundlage, daß nach § 139a Absatz 4 der Bundesrat ermächtigt ist, für Fabrikations zweige, in denen regelmäßig zu gewissen Zeiten des Jahres ein vermehrtes Arbeitsbedürfnis ein tritt, Ausnahmen von den Bestimmungen Abhandlungen d. staatsw. Seminars z. Jena, Bd. IV, Heft 3. 4 Wagner, Konserven und Konservenindustrie in Deutschland.

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