Die Lokal- und Mittelbanken der Schweiz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 885200373

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-11321

Document type:: Monograph

Author:: Wetter, Ernst http://d-nb.info/gnd/1051891450

Title:: Die Lokal- und Mittelbanken der Schweiz

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Orell Füssli

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (114 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VIII. Die Sicherung der Depositen und die Revisionsverbände

Collection:: Economics Books

99 gesetzliches Pfandrecht, das von den Fonnvorschriften des Z. G. B. über das Fahrnispfandrecht befreit ist. Zur Sicherung der Zahlungsbereitschaft sind stets mindestens 5% der gesamten Spareinlagen in gesetzlicher Bar schaft, Bankguthaben, bankfähigen Wechseln oder leicht realisierbaren Wertpapieren bereit zu halten. Die Unternehmen sind zur Äufnung eines Reservefonds von mindestens 5% der Spareinlagen verpflichtet. Entwürfe zu Sparkassengesetzen hegen zurzeit noch vor in einer Reihe weiterer Kantone. Schwierigkeit macht bei allen diesen gesetzlichen Regelungen der Begriff „Spargelder.“ Meist wird das Vorkommen des Wortes „Sparen“ in irgend einer Zusammensetzung zur Bedingung gemacht, so dass also die übrigen Depositen und die Obhgationengelder nicht unter das Gesetz fallen. Mit Rücksicht darauf, dass aber unter diesen Geldern sehr viel eigentliche Spargelder sind, hat der zürcherische Kantonsrat am 14. Oktober 1913 folgende Motion ohne Widerspruch erheblich erklärt: „Der Regierungsrat wird eingeladen, zu prüfen und Bericht und Antrag einzubringen, ob und in wieweit besondere gesetzliche Bestimmungen auch über den gewerbs mässigen Verkehr mit fremden Geldern in anderer Form als derjenigen eigentlicher Spargelder erlassen werden sollen.“ Auf eidgenössischem Boden wurde schon am 18. Juni 1913 im National rat eine Motion folgenden Wortlautes eingereicht: „Der Bundesrat ist eingeladen, die Frage zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob es nicht ange bracht sei, das Obligationenrecht, Titel,Aktiengesellschaft 1 im Sinne einer Verschärfung der Haftung der Verwaltung und Kontrolle beförderlichst zu revidieren.“ Die Motion wurde am 30. Januar 1914 vom Bundesrat ent gegengenommen. Schon vorher hatte aber der Bundesrat das Handels- und Industriedepartement beauftragt, in Verbindung mit dem Justiz- und Finanzdepartement zu prüfen, ob nicht bundesrechtliche Vorschriften über das Bankwesen zu erlassen seien und im Falle der Bejahung eine Vorlage einzubringen. Der Zweck der Bundesgesetzgebung soll in erster Linie der Schutz der in irgendeiner Form in Kreditinstituten angelegten oder in vestierten Kapitalien sein. 1 ) 2. Die Revisions verbände. Im Zusammenhang mit dem Verlangen nach Gesetzen über die Siche rung der Spargelder ist auch gelegentlich einer staatlichen Beaufsichti gung der Kreditinstitute überhaupt das Wort geredet worden. So i) Vergleiche auch Neue Zürcher Zeitung Nr. 110 vom 24. Januar 1914 und Nr. 323 vom 4. März 1914.

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