Die Heimarbeit im Kriege

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 885356659

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5912

Document type:: Monograph

Author:: Gaebel, Käthe http://d-nb.info/gnd/1023047020; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Die Heimarbeit im Kriege

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Franz Vahlen

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (210 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Gewerbeordnung und Heimarbeit

Collection:: Economics Books

12 Dieses Kriterium scheint auch vom gesetzgeberischen Stand punkte ausreichend, um die Anwendung des VII. Titels auf die eine Klasse und die Nichtanwendung auf die andere zu rechtfertigen, da lediglich die auf der Arbeitsstätte des Arbeitgebers beschäftigten Ar beiter besten Disziplin völlig unterworfen sind." In dem 2. Prozesse lautet die Begründung des Beruftmgs- urteils: „Die Grenzen des selbständigen Gewerbebetriebes einesteils und der bloßen Hausarbeit anderenteils, erscheinen häufig als nicht scharf gezogen. Deshalb wird im einzelnen Falle dem richter lichen Ermessen ein freier Spielraum dahin gelassen werden müssen, ob nach der konkreten Sachlage, insbesondere mit Rücksicht auf das größere oder geringere Maß von Selbständigkeit, welches dem Ar beitnehmer durch die zwischen ihm und dem Arbeitgeber getroffene Regelung des Vertragsverhältnistes gelassen ist, ein selbständiges Gewevbeunternehmen oder ein bloßer Lohnarbeitervertrag als vor handen anzunehmen ist. Für die Annahme eines Arbeitsvertrages erscheint als wesentlich, daß der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft als solche einem Arbeitgeber zur Verfügung stellt, sich also nicht bloß von Fall zu Fall zu Eiuzelleistungen verpflichtet, auch in einen: festen Vertragsverhältnis zum Unternehmer steht. Nach dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung und der Be weisaufnahme hat das Berufungsgericht angenommen, daß der Ver- rragswille der Parteien nicht dahin gegangen ist, daß Klägerin, wie dies sonst bei .Heimarbeitern üblich, nicht ftir andere Firmen arbeiten und daß sie 'bestimmte Tagesquanten liefern solle. Das Gericht hat die Ueberzeugung gewonnen, daß nach der Abrede der Parteien Klägerin sich für die ihr von dem Beklagten zu übertragen den Arbeiten nur von Fall zu Fall zu binden hatte. Im übrigen hält das Landgericht an seiner oben mitgeteilten Auffassung des § 119 b dev GO. fest, beruft sich für die Richtigkeit seiner Auffas sung auf v o n L a n d m an n und erklärt, daß die ebenso wie § 119 b als Ausnahmevorschrift sich darstellende Bestimmung des Z 125 Abs. 3 der GO. die aufgestellte Regel nur bestätigt. Die Be stimmungen des KVG. vom 16. Juni 1883 (Fassung vom 10.

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