Die Heimarbeit im Kriege

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 885356659

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5912

Document type:: Monograph

Author:: Gaebel, Käthe http://d-nb.info/gnd/1023047020; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Die Heimarbeit im Kriege

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Franz Vahlen

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (210 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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200 ihm beschäftigten (21) Arbeiter. Unstreitig hat er das getan, ohne daß seine Warenherstellung in zwei aufeinander folgenden Monaten unter 60 % des Jahresdurchschnitts von 1915 gesunken war. Die Entlassung des Klägers durch den Beklagten hat hiernach gegen § 2 der gedachten Verordnung verstoßen. Der Schadensersatzanspruch des Klägers ist nach 8 823 Absatz 2 Bürgerlichen Gesetzbuchs gerechtfertigt. Da er auch seiner Höhe nach sowohl in erster Instanz als auch jetzt noch bestritten ist, war unter Abänderung des erstinstanzlichen Urteils über den Grund vorabzuentscheiden und die Sache an das erste Gericht zurückzu verweisen (§§ 538 Nr. 3, 301 Zivilprozeßordnung), das auch über die Kosten der Berufungsinstanz zu entscheiden haben'wird. 4. Die Schlichtungskomniission für das Militärschneidergewerbe Groß-Berlins als Kriegsausschuß. In der Regel wird für jeden Bezirk einer Ersatzkommission nach 8 9 Abs. 2 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. De zember 1916 ein Ausschuß gebildet aus einem Beauftragten des Kriegs amts als Vorsitzenden sowie aus je drei männlichen Vertretern der Arbeitgeber und Arbeiter?) Er entscheidet einmal Streitigkeiten über Er teilung des Abkehrscheines und kann dann auch als Schlich- t u n g s st e l l e angerufen werden, wenn in Hilfsdienstbetrieben Streitig keiten über die Lohn- und sonstigen Arbeitsbedingungen zwischen Ar beitgeber und Arbeiter ausbrechen. (8 13 des Gesetzes.) Der Bundesrat hat durch Verordnung vom 21. Dezember 1916 be stimmt, daß, solange die im § 9 Abs. 2 des Gesetzes vorgesehenen Aus schüsse noch nicht in Tätigkeit treten können, die Geschäfte mit gleicher Wirkung durch vorläufige Ausschüsse, die von den Stellvertreten den Generalkommandos nach Bedarf eingerichtet werden, erledigt werden sollen. Es ist dann ferner vorgeschrieben, daß, soweit zur Wahrnehmung der Obliegenheiten der im 8 0 Ws. 2 des Gesetzes bezeichneten Aus schüsse bereits ähnliche Ausschüsse .Kriegsausschüsse usw.) bestehen, sie mit Zustimmung des Stellvertretenden Generalkommandos, in Bayern des Krieqsmitzisteriums, an die Stelle der vorläufigen Ausschüsse treten können. (§ 10 des Gesetzes.) „Aehnliche Ausschüsse" sind beispielsweise in Berlin für die Metallindustrie, für die Militärausrüstungsindustrie und für das Militä rs chn eider gew erbe vorhanden. Die Schlichtunaskonimission des Berliner Militärschneidergewerbes hat durch Schreiben vom 29. Dezember 1916 beim Kriegsamt angeregt, ihr die Arbeiten der im 8 9 Abs. 2 genannten Ausschüsse. zu übertragen. Hierauf wurde durch Verfügung vom 16. Januar 1917 die Schlichtungs- kommission als vorläufiger Ausschuß anerkannt. Msdann gench- ') Siche von Schulz, Dos Gesetz über den vaterländischen Hilfs dienst vom 5. Dezember 1916. S. 67 ff. und S. 110

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