Leben und Lehre des Buddha

Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 89019078X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-6415

Document type:: Monograph

Author:: Pischel, Richard http://d-nb.info/gnd/11619202X

Title:: Leben und Lehre des Buddha

Edition:: Zweite Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Druck und Verlag von B.G. Teubner

Year of publication:: 1910

Scope:: 1 Online-Ressource (VI, 126 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Das Leben des Buddha

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 6. 81 reit von wenigstens zehn Jahren erfolgen könne, besteht hinsichtlich der Mög lichkeit einer Fürsorge im Falle der Dienstunfähigkeit ein Unter,chicd zwl,chen den Lohnschreibern nnd den etatsmäßig angestellten Kanzleibeamten nicht niebr. Nebriqens würde eine grundsätzliche Verneinung ihrer Beamteneigenschaft im Gebiete der Jnvaliditäts- und Altersversicherung die Behandlung der Lohnschreiber als Beamte auch in den übrigen Beziehungen m Frage stellen. Die Folge einer solchen Verneinung würde sich also nicht auf die Belastung des Staats nnd jener Personen mit Versicherungsbeiträgen (§. 19 Abs. 2 des Gesetzes) beschränken, sondern in einer völligen Umgestaltung ihrer Verhältniße bestehen, die im Interesse der Kanzleigehilfen wie in dem der Verwaltung als höchst unerwünscht bezeichnet werden müßte. Aus den vorstehenden Ausführungen werden sich beachtenswerte An haltepunkte auch für die Versicherungspflicht von Hilfskräften anderer Ver waltungen ergeben. . Sofern im Widerspruch mit den vorstehend entwickelten Gesichtspunkten dort bereits Entscheidungen getroffen sein sollten, welche die nach dienstprag matischen Vorschriften als Beamte anzusehenden Personen der Versicherungs pflicht auf Grund des I. u. A.V.G. unterwerfen, wollen Ew. rc. gefälligst in geeigneter Weise dafür Sorge tragen, daß diese Entscheidungen zurück genommen oder aufgehoben und durch zutreffendere andere Entscheidungen ersetzt werden." Unter Bezugnahme aus den vorstehenden Erlaß hat der preußische Minister der öffentlichen Arbeiten unter dem 22. November 1891 Fol gendes verfügt: „In dem Erlaß vom 13. April d. I. ist die Nothwendigkeit dargelegt worden, das Urtheil darüber, welchen im Bereich der Staatsbauverwaltung außerhalb etatsmäßigcr Stellen beschäftigten Personen die Eigenschaft von Staatsbeamten zukommt, nach gemeingültigen Merkmalen sicher zu stellen. Zu nächst wurde eine Berichterstattung zu dem Zweck erfordert, über Art und Zahl der beschäftigten Hilfskräfte einen zuverlässigen Ueberblick zu gewinnen. Es hat sich danach gezeigt, daß die außerhalb etatsmäßiger Stellen begründeten Dienstverhältnisse nach Herkommen und Ausfassung der Behörden bisher vor wiegend auf dem Boden des privaten Arbcits- und Lohnvertrages festgehalten werden. Insbesondere besteht eine übereinstimmende Dienstpragmatik in An sehung bestimmter Merkmale, aus welchen auch außerhalb etatsmäßiger Stellen die Beamteneigenschast hergeleitet würde, im Bereich der Staatsbauvcrwal- tung nicht. Unterdessen hat ein Erlaß der Herren Minister des Innern und für Handel und Gewerbe vom 1. Juni d. I. für die Beurtheilung der Frage, in wie weit die in der Staatsverwaltung beschäftigten Hilfskräfte die Eigenschaft von Staatsbeamten haben, allgemein verwerthbare Hinweise ertheilt. Ich nehme ans diesen Erlaß Bezug und bestimme für das Ressort der Staatsbau verwaltung Folgendes: .. _ „ . a In der Regel sollen mit einer Bestallung — welche an dre Stelle des Dienstvertrages tritt — versehen und mit dem Staatsdienereid belegt werden diejenigen Hilfskräfte, welche zur Ausübung der Bauaufsicht, der Materialien- kontrole und zu gleichartigen Geschäften zwecks Wahrung der Malischen und Ordnungsinteressen bestimmt sind, wenn sie nach dem regelmäßigen Bedurfniße des Dienstes mit der Absicht dauernder Beibehaltung angenommen sind. Diejenigen Hilfskräfte, welche auf Grund einer schulmaylg technischen Vorbildung, die nachgewiesen werden muß, zum Schiffs- und Maschinendienst angenommen iverden — unter derselben Voraussetzung. Hiermit wird im Wesentlichen der Kreis derjenigen Per,onen getroffen, welche" als „Betriebsbeamte" nach dem Sprachgebrauch des Unsallversicherunas- und des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes den Fiskus gegenüber Gebhard, Jnvaliditäts- u. «lterSversicherungsgesetz. 6

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