Logik des Geldes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890261784

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-15521

Document type:: Monograph

Author:: Moll, Bruno http://d-nb.info/gnd/117121045

Title:: Logik des Geldes

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (104 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Anhang. Fünftes Kapitel. Zur Systematisierung der Lehren vom Papiergelde

Collection:: Economics Books

56 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budgets betrifft, so erklärt schon im Anfang des 18. Jahrhunderts die Haus ordnung des englischen Parlaments, daß das Parlament sich des. Rechts begibt, aus eigener Initiative Anträge zum Budget zu stellen und dieses Recht der Krone überläßt. Aber auch in England hat das Leben diese Regel manchmal zuschanden gemacht. In der Budgetdebatte vom Jahre 1883 führte der Finanzminister aus, daß in den vorhergehenden 3 Jahren von Parlamentsgliedern nur 20 An träge gestellt wurden zur Reduktion von Ausgaben, dagegen 556 zu deren Steigerung. Im Jahre 1887 führt Göschen Klage über die vielen Anträge von seiten der Volksvertreter, welche die Steige rung der Ausgaben zur Folge haben. Im Jahre 1893 sagt Har- court, die parlamentarische Initiative ist generös, weil sie wenig oder gar keine Verantwortlichkeit trägt. In Frankreich hat das Parlament das vollständigste Recht der Initiative, sowohl mit Bezug auf die Ausgaben, als auch mit Bezug auf die Einnahmen. Die- nachteiligen Folgen haben sich auch eingestellt. Im Jahre 1900 wurde auch in Frankreich die parlamentarische Initiative einge schränkt, doch hatte dies keinen besonderen Erfolg, schon aus dem Grunde, weil die Einschränkung sich nur auf gewisse Ausgabeposten: bezieht 1 ). Es unterliegt keinem Zweifel, daß das englische Vorgehen das Budgetrecht des Parlaments in wesentlichem Maße beschränkt, wie ja England auch andere Beschränkungen geltend gemacht hat, Be schränkungen, die in anderen Staaten auf großen Widerstand stoßen würden 2 ). In England macht dies der Umstand möglich, daß Eng land in vollem Maße das System der parlamentarischen Regierung durchgeführt hat, d. h. die Abhängigkeit der Regierung vom Parla ment. Die der Regierung eingeräumte Macht ist im Grunde auch nichts anderes als die Macht des Parlaments, die dieses mittelst seiner Regierung ausübt. Auch die ungarische Verfassung stellt das Postulat auf, daß das Parlament jedes Jahr zusammengerufen werden muß und nicht eher aufgelöst werden kann, als bis es das Budget des nächsten. Jahres und die Schlußrechnungen des vorhergehenden Jahres ab solviert hat. Dieser Grundsatz ist theoretisch und praktisch unter allen Umständen am entsprechendsten. Von finanziellem Stand- 0 Stourm, Le budget. 8. 54. 2 ) Stourm: „La Chambre des communs a renonce ä son propre droit d'initiative budgetaire, afin de laisser intacte celle du gouvernement. Elle s'est interdite toule motion individuelle en matieres de recettes ou de depenses. L’initiative budgetaire en Angleterre appartient exclusivement ä la couronne.“- (S. 54.)

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