Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

. B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. ] X (Berücksichtigung der Steuergrundbeträge bei Umlagen anderer Ver- bände), X (Verpflichtung von Vetriebsgemeinden zu Leistungen an Wohngemeinden), X1 (Vorauszahlungen) den eigentlich kommunalen Teil dar; in ihm wird gewissermaßen nur im Wege von Rahmen- bestimmungen geregelt, wie die Gemeinden (und andere Verbände) von dem Peranlagungßergebnis Gebrauch zu machen haben. 2. Aus § 56 KAW. ergibt sich, daß, wenn überhaupt die Real- stenern zur Deckung des Finanzbedarfs herangezogen werden, beide Realsteuerarten (Grundvermögen- und Gewerbesteuer), und zwar in der Regel gleichmäßig zu belasten sind, selbstverständlich unter der Voraussetzung, daß in der betreffenden Gemeinde überhaupt ein ge- werbesteuerpflichtiges Unternehmen betrieben wird. Eine Abweichung, sei es in Gestalt einer schärferen oder milderen Belastung einer Steuer- art, oder sei es in deren völliger Freilassung, bedarf stets im Falle des § 56 Abs. 2 KAG. der besonderen Genehmigung, sonst der be- sonderen Zulassung gemäß § 56 Abs. 3 KAG. Wenn auch die Ver- sagung der Genehmigung bzw. Zulassung nur negative Wirkung hat, so bielet doch alsdann § 59 KAG. der Aufsichtsbehörde die Handhabe für ein positives Einschreiten. (Erl. vom 26. 10. 1925 nicht ver- öffentlicht.) I]. Gegenstand der Besteuerung (!) Der Gewerbesteuer unterliegen die stehenden Gewerbe einschließ- lich des Herghares- zu deren Ausübung eine Betriebsstätte in Preußen unterhalten wird. tzbalte Gewerbebetrieb gilt jede fortgeseßte, auf Gewinnerzielung gerichtete t4t;srtu: Tätigkeit, die sich als Beteiliqung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehre darstellt. (5) Als Gewerbebetrieb gilt auch die entsprechende Tätigkeit von Vereinen, eingetragenen Genossenschaften, Körperschaften sowie von Konsumanftalten gewerblicher Unternehmungen im Nebenbetriebe, selbst wenn sie sahungsgemäß und tatsächlich auf einen fest umgrenzten Per- sonenkreis beschränkt und nicht auf Gewinnerzielung gerichtet ist. (*) Betriebsstätte im Sinne dieser Verordnung ist jede feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die der Ausübung des Betriebes eines stehenden Gewerbes dient. Außer dem Hauptsitz eines Betriebes gelten hiernach als Betriebsstätten: Zweigniederlassungen, Fabrikationsstätten, Ein- und Verkaufsstellen, Kontore und sonstige zur Ausübung des Gewerbes durch den Unternehmer selbst, dessen Geschäftsteilhaber, Prokuristen oder andere ständige Vertreter unterhaltene Geschäftseinrichtungen. Als Betriebs- stätten gelten auch Bauaussührungen, die die Dauer von 12 Monaten überschreiten. 1. AusfAnw. Art. 2. Zu Abjs. 1. 2. Ste h e m d e s Gewerbe im Gegensatß zum Gewerbebetriebe im Umherziehen (Hausiergewerbe). Dieses unterliegt der besonderen Be- 4.2

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