Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Handel

Collection:: Economics Books

4. Die Regelung des Ausverkaufswesens rc. 201 bezeichnungen, als ihrem wirklichen Ursprungsorte entspricht. Man denke nur an die Bezeichnungen „Chartreuse"» „Benediktiner" auf deutschen Likören» bei denen sogar in der Flasche die charakteristische Gestalt nachgeahmt wird, an die englischen und französischen Benennungen auf deutschen Seifen und Parfümerien wie „Violetts äs Lärme“, „Savon de Windsor“ u. dgl. m. 7. Endlich bildet ein besonderes Kapitel der Verrat von Geschäfts - und Betriebsgeheimnissen. Dieser kann in verschiedener Gestalt erscheinen: a) Arbeiter und Beamte, die entlassen sind, treten in ein Konkurrenzunter nehmen ein; b) Arbeiter und Beamte teilen während ihres Dienstes in gewinnsüchtiger oder fahrlässiger Weise Geheimnisse dritten Personen mit; c) Fabrikanten, Ingenieure rc., die zeitweilig in einer Fabrik anwesend sind, um etwa Verbesserungen oder Neueinrichtungen vorzunehmen, teilen die Geheimnisse, die sie hierbei in Erfahrung bringen, anderen mit. Als typische Fälle mögen angeführt werden: Ein Maschinengeschäft entläßt einen Buchhalter, der sich von einem Konkurrenzunternehmen engagieren läßt, das bald darauf in einem Fachblatte Anzeigen veröffentlicht, dem die Maschinenabbildungen des früheren Fabrikherrn beigefügt sind. — Ein Angestellter einer Maschinenfabrik macht einer Konkurrenzfirma die anonyme Offerte, gegen Zahlung einer Provision alle Anfragen, die an seine Firma gelangen, sowie alle Offerten, die diese macht, abschriftlich mitzuteilen. — Ein Schlossermeister führt am Sonntage, an dem die Fabrik gerade zum Zwecke dringender Reparaturen geöffnet ist, den Techniker eines auswärtigen Konkurrenten in die Fabrikräume ein und läßt ihn von allen Ein richtungen Kenntnis nehmen. 4. Die Regelung des Ausverkaufswesens nach dem Neichsgesetze gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909. Von Wilhelm Metterhausen. Vorbemerkung. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909, das am 1. Oktober 1909 an die Stelle des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes vom 27. Mai 1896 getreten ist, enthält Bestimmungen über die folgenden Gegenstände: Ge neralklausel (8 1), Begriff Waren (8 2), schwindelhafte Reklame (88 3—5), Ausverkaufswesen (§8 6—10), Quantitäts- und Qualitätsverschleierung (8 11), Bestechung von Angestellten (8 12), Klage auf Unterlassung und Schadensersatz (8 13), Anschwärzung (8 14, 8 15), Namens- und Urmenmißbrauch (8 16), Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen und unbefugte Verwertung von Mustern und Modellen (88 17—20), Verjährung (8 21), Strafverfolgung (8 22), Bekanntmachung der strafrechtlichen Verurteilung (8 23), Zuständigkeit (8 24), einst weilige Verfügungen (8 25), Buße (8 26), Zuständigkeit der Kammern für Handelssachen (8 27), Recht der Ausländer auf Schutz (8 28), höhere Verwaltungsbehörde (8 29) und Inkrafttreten des Gesetzes (8 30). — G. M. Ausverkäufe sind ein namentlich im Kleinhandel beliebtes Mittel, um Waren rascher abzustoßen, als im gewöhnlichen Geschäftsgang möglich ist. Sie sind für den Kaufmann eine durchaus übliche und unentbehrliche Maßregel; vielfach sind sie allerdings auch zu rein reklameartigen und bedenklichen Veranstaltungen aus geartet, und deshalb sah die Gesetzgebung gegen den unlauteren Wettbewerb eine Hauptaufgabe darin, dem Schwindel im Ausverkaufswesen entgegenzutreten. Das

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