Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Handel

Collection:: Economics Books

252 Zweiter Teil. Handel. X. Die Börse. zunächst zu einer Erwägung darüber, in welcher Weise der Effektenbesitzer durch gesetz liche Bestimmungen gegen ein unredliches Verhalten des Bankiers hinsichtlich der ihm anvertrauten Wertstücke gesichert werden könne. Das Ergebnis dieser Erwägung fand in dem Entwurf eines Gesetzes über die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewah rung fremder Wertpapiere Ausdruck, der in dem Gesetze vom 5. Juli 1896 verwirklicht worden ist. Daneben blieb die Frage bestehen, inwieweit die im Börsenbetriebe selbst zutage getretenen Schäden ein organisatorisches Eingreifen der Gesetzgebung notwendig machten. Die Forderung eines solchen Eingreifens wurde im Reichstage als eine in weiten Kreisen vertretene Forderung gekennzeichnet. Auch die Bundesregierungen, in deren Gebieten Börsen sich befanden, hatten alsbald nach den Vorgängen des Jahres 1891 die Verpflichtung anerkannt, zur Her beiführung eines Schutzes gegen die Wiederkehr ähnlicher Ausschreitungen in eine eingehende Prüfung der auf den Börsenverkehr und die Stellung der Börsen im all gemeinen bezüglichen tatsächlichen und rechtlichen Fragen einzutreten. Zu diesem Zweck stellte sich, da es an den ausreichenden Unterlagen mangelte, zunächst die Ver> anstaltung einer Enquete als notwendig dar. Es wurde deshalb unter dem 6. Februar 1892 durch den Reichskanzler eine Kommission berufen, welche durch einen vom Reichskanzler ernannten Vorsitzenden geleitet wurde und aus Beamten der be teiligten Bundesregierungen, ferner aus Vertretern der Wissenschaft sowie der direkt oder indirekt am Börsenhandel beteiligten Kreise zusammengesetzt war. Die Kom mission trat am 6. April 1892 zusammen, einigte sich zunächst über die Gestaltung der den weiteren Verhandlungen und den Vernehmungen von Sachverständigen zugrunde zu legenden Fragen und erledigte sodann nach Abhaltung von 93 Sitzungen ihre Aufgabe durch die am 11. November 1893 erfolgte Erstattung eines Schluß berichts an den Reichskanzler. Die Kommission hat es sich angelegen sein lassen, Nachrichten über die in den einzelnen Bundesstaaten und an den wichtigsten aus ländischen Börsenplätzen geltenden gesetzlichen Vorschriften, Statuten und Handels gebräuche einzuziehen und ein reichhaltiges statistisches Material über den Umfang und die Formen der Börsengeschäfte beizubringen. Ferner sind von ihr 115 Sachver ständige, und zwar 39 dem Effekten-, 63 dem Warenverkehr, 8 der Wissenschaft und der Rechtspflege, 5 der Presse angehörig, vernommen worden, deren Aussagen in wortgetreuer Wiedergabe dem Berichte beigefügt wurden. Unter Berücksichtigung der so gewonnenen Aufklärungen hat die Kommission sich durch Mehrheitsbeschlüsse über die zu empfehlenden Maßregeln schlüssig gemacht und formulierte Vorschläge für gesetzgeberische und administrative Anordnungen vorgelegt. Der Bericht der Enquetekommission ist nebst sämtlichen Anlagen dem Bundesrat und dem Reichstag mitgeteilt worden. Der letztere hat darauf bei Gelegenheit der Beratung des Gesetzes über die Erhebung der Reichsstempelabgaben in seiner Sitzung vom 19. April 1894 beschlossen: die Verbündeten Regierungen zu ersuchen, auf Grund der Ergebnisse der Börsenenquete ein Börsengesetz tunlichst bald vorzulegen. Demzufolge legte der Reichskanzler mit Schreiben vom 3. Dezember 1895 den Entwurf eines Börsengesetzes nebst Begründung dem Reichstage zur verfassungs mäßigen Beschlußnahme vor. Die erste Lesung fand am 9., 10. und 11. Januar 1896 statt. Die Vorlage wurde der 9. Kommission zur Vorberatung überwiesen. Abg. Gamp, welcher bereits in der Börsenenquetekommission mitgewirkt hatte, erstattete als Berichterstatter einen ausführlichen schriftlichen Bericht. Die zweite Lesung fand am 28., 29., 30. April und 1. Mai 1896 statt. Die dritte Lesung wurde abgehalten am 5. und 6. Juni 1896. Am 6. Juni 1896 wurde das Gesetz vom Reichstage, am 18. Juni 1896 vom Bundesrat angenommen. Die Verkündung im Reichsgesetzblatt als „Börsengesetz, vom 22. Juni 1896" erfolgte am 24. Juni 1896.

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