Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Handel

Collection:: Economics Books

8. Geschichte des Deutschen Börsengesetzes. 253 Seitdem dieses Gesetz in Kraft trat, d. i. seit dem 1. Januar 1897, sind die Klagen über das Gesetz, die sich insbesondere auf den Abschnitt über den Börsen terminhandel bezogen, nicht verstummt .... Die Einrichtung des Börsenregisters, die Unberufene vom Börsenspiel fernhalten und eintretendenfalls vor dessen verderblichen Folgen schützen, die dazu Berufenen aber einem besonders strengen Rechte unterstellen sollte, hatte zu zahlreichen Ver letzungen von Treu und Glauben und mehrfach dazu geführt, daß gerade solche Personen, die zum Abschluß von Börsentermingeschäften berufen erschienen, sich der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus Börsentermingeschäften durch Erhebung des Registereinwandes entzogen. Gewohnheitsmäßige Börsenbesucher, reiche Rentner, die seit Jahren regelmäßig Börsengeschäfte gemacht hatten, vermögende Kaufleute, insbesondere auch Bankiers, hatten sich nicht gescheut, den Registereinwand vorzu bringen. Mit der Begründung, daß es dringend erwünscht sei, der verwerflichen Ausnutzung der von dem Gesetz an die Hand gegebenen Einwendungen durch Per sonen, die eines besonderen Schutzes nicht bedürfen, und für die er nicht bestimmt war, wie dem Übermaße der entstandenen Rechtsunsicherheit sowohl auf dem Gebiete des Effekten- wie dem des Produktenhandels entgegenzutreten, legten die Verbündeten Regierungen unterm 19. Februar 1904 dem Reichstage den Entwurf eines Ge setzes, betreffend die Änderung des Abschnittes IV des Börsengesetzes, vor. Der Reichstag verwies den Entwurf in seiner Sitzung vom 30. April 1904 an eine Kom mission von 21 Mitgliedern, welche die Vorlage in drei Lesungen durchberiet und die in dem Bericht der 11. Kommission vom 23. Mai 1905 niedergelegten Beschlüsse faßte. Eine Weiterberatung dieser Vorlage im Plenum wurde durch den Schluß des Reichstages unmöglich. Ein zweiter Gesetzentwurf, der unterm 28. November 1906 dem Reichstag vorgelegt wurde, entsprach wortgetreu den Beschlüssen der vor erwähnten Reichstagskommission, obwohl sich die Verbündeten Regierungen der Er kenntnis nicht verschließen konnten, daß diese Vorschläge in ihrer von der Fassung der ersten Regierungsvorlage in wesentlichen Punkten abweichenden Gestalt zu einer vollständigen Beseitigung der hervorgetretenen übelstände kaum ausreichen würden. Der Entwurf beschränkt^ sich darauf, die zivilrechtlichen Folgen des Verbots des Börsenterminhandels in Getreide und Mühlenfabrikaten sowie in Bergwerks- und Fabrikanteilen in einzelnen Beziehungen abzuschwächen sowie verschiedene Aus nahmen von dem Rechtssatze zuzulassen, daß auch ein erlaubtes Börsentermingeschäft unwirksam ist, wenn nicht die beiden Vertragschließenden im Börsenregister ein getragen sind. Allerdings blieb auch dieser zweite Entwurf infolge der Reichstagsauflösung unerledigt. Indessen bot die veränderte Zusammensetzung des neuen Reichstags der Regierung Gelegenheit, den dritten Reformversuch, den sie durch ihre Vorlage vom 22. November 1907 machte, mit mehr Erfolg als früher zu unternehmen. Die Reichstagsvorlage, die sich Entwurf eines Gesetzes betreffend Änderung des Börsen gesetzes betitelte und sich durch die Einfachheit ihrer Vorschläge wie durch die Klar heit ihrer Begründung vorteilhaft von ihren beiden Vorgängern unterschied, wurde in erster Lesung am 12. und 13. Dezember 1907 beraten und einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen. Die Kommission beriet den Entwurf in zwei Lesungen und erstattete unterm 4. April 1908 einen umfangreichen von dem Abgeordneten Dr. Weber entworfenen Bericht. Die zweite Lesung fand sodann am 7. April, die dritte am 8. April 1908 statt und ergab die fast unveränderte Annahme derjenigen Beschlüsse, welche in der Reichstagskommission in zweiter Lesung gefaßt waren. Die Novelle wurde unterm 8. Mai 1908 ausgefertigt und am 18. Mai 1908 im Reichsgesetz blatt verkündet. Sie ist seit 1. Juni 1908 in Kraft. Durch den Artikel VI derselben wurde der Reichskanzler ermächtigt, den Text des Börsengesetzes, wie er sich aus

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