Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Handel

Collection:: Economics Books

292 Zweiter Teil. Handel. XII. Bankwesen. scheine der Reichsbank zum Nennwerte zu erwerben. In beiden Fällen geht der bilanzmäßige Reservefonds, soweit derselbe nicht zur Deckung von Verlusten in Anspruch zu nehmen ist, zur Hälfte an die Anteilseigner und zur Hälfte an das Reich über. Zur Verlängerung des Privilegiums der Reichsbank ist die Zustimmung des Reichstags erforderlich. Da zu denselben Terminen wie der Reichsbank auch denjenigen Banken, welche sich den fakultativen Vorschriften des Bankgesetzes unterworfen haben, — und das sind alle bis auf die Braunschweigische Bank' — das Notenrecht gekündigt werden kann, hat die deutsche Gesetzgebung von zehn zu zehn Jahren freie Hand, die Bank verfassung den veränderten Verhältnissen anzupassen und sich als notwendig oder wünschenswert ergebende Reformen vorzunehmen. Anmerkungen. 1. Gemäß Art. 1 der Banknovelle vom 7. Juni 1899 (R.G.Bl. S. 311) ist das Grundkapital der Reichsbank vom 1. Januar 1906 ab auf 180 Millionen M erhöht worden. Verwaltungsbericht der Reichsbank für das Jahr 1905. Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei, [1906]. S. 3. 2. Nach Art. 5 Nr. III der Banknovelle vom 1. Juni 1909 (R.G.Bl. S- 517) find auch Schecks als Deckungsmittel zugelassen. 3- Durch Art. 4 Nr. I derselben Novelle (R.G.Bl. S. 516) sind die Worte „kursfähiges deutsches Geld" durch „deutsche Goldmünzen" ersetzt worden. Die Reichsbank muß also auch die 20 -K-Noten gegen Gold einlösen, trotzdem man sonst verpflichtet ist, Silbermünzen bis zum Betrage von 20 Ji in Zahlung zu nehmen. (Münzgesetz vom 1. Juni 1909 8 9 Abs. 1.) 4. § 22 des Bankgesetzes ist durch Art. 7 der Novelle von 1909 (R.G.Bl. S. 519) folgendermaßen geändert worden: „Die Reichsbank ist verpflichtet, die Geschäfte der Reichs hauptkasse unentgeltlich zu besorgen. — Sie ist berechtigt, entsprechende Kassengeschäfte für die Bundesstaaten zu übernehmen." § 11 des Reichsbankstatuts stimmt jetzt mit Art. 7 Abs. 1 wörtlich überein. 5. 6. Zu den Geschäften, deren Betrieb der Reichsbank gestattet ist, gehören nach Art. 5 Nr. I und Art. 6 Nr. II der Novelle von 1909 (R.G.Bl. S. 517 und S. 518) auch der Ankauf von Schecks und die Beleihung von Reichs- und Staatsschuldbuch-Forderungen. 7. Die Verpflichtung der Reichsbank, die Noten der 4 Privatnotenbanken zum vollen Nennwerte in Zahlung zu nehmen, solange diese ihrer Noteneinlösungspflicht pünktlich nach kommen, hat durch Art. 4 Nr. II Abf. 2 der Novelle von 1909 (R.G.Bl. S. 516) eine Er weiterung erfahren. Hiernach ist nämlich die Reichsbank verpflichtet, die Noten dieser Banken „innerhalb des Staates, der ihnen die Befugnis zur Notenausgabe erteilt hat, bei ihren Zweiganstalten, soweit es deren Notenbestände und Zahlungsbedürfnisse gestatten, dem In haber gegen Reichsbanknoten einzutauschen." 8. Nach Art. 1 Abs. 1 und 2 der Novelle von 1909 (R.G.Bl. S. 515) wird zunächst den Anteilseignern eine ordentliche Dividende von 3 l /»*/o des Grundkapitals berechnet und ihnen der verbleibende Rest zu X U, der Reichsbank zu s / 4 überwiesen; jedoch werden von diesem Rest 10 / 10 o dem Reservefonds zugeschrieben, die je zur Hälfte auf Anteilseigner und Reich entfallen. Erreicht der Reingewinn nicht volle 3% °/c des Grundkapitals, so ist das Fehlende aus dem Reservefonds zu ergänzen. 9. Die Braunschweigische Bank hat sich im Jahre 1905 mit der Braunschweigischen Kreditanstalt vereinigt und deshalb auf ihr Notenrecht verzichten müssen; sie kommt also.lals Notenbank nicht mehr in Betracht. (Zusatz von G. M.)

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