Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Handel

Collection:: Economics Books

2. Die Organisation der Handelskammern in Preußen. 345 Beitragspflichtigen dieser Bezirksteile oder Betriebszweige eintreten, wofür ihnen alsdann eine besondere Vertretung in der Verwaltung solcher Einrichtungen zu gewähren ist. Die Aufsicht über die Handelskammern führt der Minister für Handel und Gewerbe. Auf seinen Antrag kann eine Handelskammer durch Beschluß des Staats ministeriums aufgelöst werden. In diesem Falle müssen innerhalb dreier Monate Neuwahlen vorgenommen werden. Durch das Gesetz wurden die in den Städten Berlin, Stettin, Magdeburg, Tilsit, Königsberg, Danzig, Memel und Elbing bestehenden, im Gegensatz zu den Handelskammern auf freiwilligem Beitritt beruhenden kaufmännischen Korporationen und das Kommerzkollegium in Altona aufrecht erhalten, welche im wesentlichen die gleichen Aufgaben zu erfüllen haben wie die Handelskammern. Diesen Körper schaften ist aber gestattet worden, sich durch ein ministerieller Genehmigung unter liegendes Statut in Handelskammern umzuwandeln, eine Befugnis, von welcher bisher das Kommerzkollegium in Altona und die Korporation in Magdeburg Gebrauch gemacht haben.*) Trotz des Bestehens einer kaufmännischen Korporation kann für ihren Bezirk unter den allgemeinen gesetzlichen Voraussetzungen eine Handelskammer eingerichtet werden. In diesem Falle, der für Berlin und seine Vororte eingetreten ist, erlöschen die öffentlich-rechtlichen Befugnisse der Korporation, insoweit nicht durch ministerielle Verfügung Ausnahmen vorgesehen werden, während die Handelskammer in ihren Zuständigkeiten keine Einbuße erfährt, übrigens kann durch ein ministerieller Genehmigung unterworfenes Statut eine Vereinigung der Korporation mit der Handelskammer herbeigeführt werden. Die Organisation der Handelskammern, wie sie sich nach dem vorstehend ange deuteten Inhalte des Handelskammergesetzes in der Fassung der Novelle vom 19. August 1897 darstellt, ist in fast allen Einzelheiten als wohlgelungen anzu sehen. Der in der Entwicklung der Handelskammern zutage tretende Gedanke, diese nach ihrer ursprünglichen Bestimmung vornehmlich beratenden Organe in steigendem Umfange zu Verwaltungsausgaben heranzuziehen, hat volle Verwirklichung in der Novelle gefunden, indem durch sie den Handelskammern die Möglichkeit gegeben worden ist, für die in ihnen vertretenen Berufszweige Selbstverwaltungsorgane zu werden und zu ihrem Nutzen Aufgaben zu übernehmen, zu deren Erfüllung Staat und kommunale Selbstverwaltungskörper weder in gleicher Weife geeignet noch bereit fein würden. Die materielle und rechtliche Grundlage für solche Verwaltungstätigkeit ist dadurch gewährt, daß die Handelskammern mit weitgehendem Besteuerungsrecht ausgestattet und durch den Besitz juristischer Persönlichkeit zum Abschlüsse von Rechts geschäften befähigt sind. Die Übernahme von Verwaltungsausgaben zum Nutzen ein zelner räumlicher Teile des Handelskammerbezirks oder einzelner Betriebszweige wird durch die den Handelskammern verliehene Befugnis erleichtert, die hierdurch begünstigten Beitragspflichtigen zu Präzipualbeiträgen heranzuziehen: eine Vorschrift, die für die Tätigkeit der Handelskammern auf dem Gebiete des Fortbildungs- und Fachschulwesens von Bedeutung werden kann. Ob die Begrenzung der in die Handelskammerorganisation einbezogenen Berufs klassen der durch unsere wirtschaftlichen Verhältnisse bedingten Gliederung der Erwerbsstände völlig entspricht, kann mit Fug bezweifelt werden. Die Ausscheidung *) Durch Erlaß des Ministers für Handel und Gewerbe vom 7. August 1911 ist auch die Umwandlung der Korporation der Kaufmannschaft zu Elbing in eine Handelskammer ge nehmigt worden. Ministerialblatt der Handels- und Gewerbeverwal tung. Herausgegeben im Königlichen Ministerium für Handel und Gewerbe. 11. Jahr gang. Berlin, Carl Heymanns Verlag, 1911. S. 313. — G. M.

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