Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Industrie

Collection:: Economics Books

410 Dritter Teil. Industrie. II. Bausteine zur Würdigung der deutschen Industrie. mit den anderen Faktoren der Produktion, mit der Intelli genz und mit dem Kapital. Es ist schwer zu beklagen, daß dieser so kraftvolle, so überaus leistungsfähige und mit einer gewissen Berechtigung sonst so selbstbewußte Stamm der rheinisch westfälischen Montan-, Eisen und Stahlarbeiter die Widerstandsfähigkeit gegen die Lockungen der Sozialdemokratie mehr und mehr zu verlieren und den hauptsächlich auf die Störung der friedlichen Arbeit gerichteten Bestrebungen der Agitatoren nachzugeben scheint. 14. Mein Anteil an der deutschen Patentgesetzgebung. Von Werner v. Siemens. v. Siemens, Lebenserinnrungen. 7. Aufl. Berlin, Julius Springer, 1904. S. 258—261. Obwohl ich der politischen Tätigkeit seit dem Jahre 1866 gänzlich entsagt hatte, wendete ich den öffentlichen Angelegenheiten doch fortgesetzt rege Teilnahme zu. Eine Frage, der ich schon früher besonderes Interesse gewidmet hatte, war die des Patentwesens. Es war mir längst klar geworden, daß eines der größten Hinder nisse der freien und selbständigen Entwicklung der deutschen Industrie in der Schutz losigkeit der Erfindungen lag. Zwar wurden in Preußen sowohl wie auch in den übrigen größeren Staaten Deutschlands Patente auf Erfindungen erteilt, aber ihre Erteilung hing ganz von dem Ermessen der Behörde ab und erstreckte sich höchstens auf drei Jahre. Selbst für diese kurze Zeit boten sie nur einen sehr ungenügenden Schutz gegen Nachahmung, denn es lohnte sich nur selten, in allen Zollvereinsstaaten Patente zu nehmen, und dies war auch schon aus dem Grunde gar nicht angängig, weil jeder Staat seine eigene Prüfung der Erfindung vornahm und manche der kleineren Staaten überhaupt keine Patente erteilten. Die Folge hiervon war, daß es als ganz selbstverständlich galt, daß Erfinder zunächst in anderen Ländern, namentlich in England, Frankreich und Nordamerika, ihre Erfindungen zu verwerten suchten. Die junge deutsche Industrie blieb daher ganz auf die Nachahmung der fremden angewiesen und bestärkte dadurch indirekt noch die Vorliebe des deutschen Publikums für fremdes Fabrikat, indem sie nur Nachahmungen und auch diese großenteils unter fremder Flagge auf den Markt brachte. Über die Wertlosigkeit der alten preußischen Patente bestand kein Zweifel; sie wurden in der Regel auch nur nachgesucht, um ein Zeugnis für die gemachte Er findung zu erhalten. Dazu kam, daß die damals herrschende absolute Freihandels partei die Erfindungspatente als ein Überbleibsel der alten Monopolpatente und als unvereinbar mit dem Freihandelsprinzip betrachtete. In diesem Sinne erging im Sommer 1863 ein Rundschreiben des Preußischen Handelsministers an sämtliche Handelskammern des Staates, in welchem die Nutzlosigkeit, ja sogar Schädlichkeit des Patentwesens auseinandergesetzt und schließlich die Frage gestellt wurde, ob es nicht an der Zeit wäre, dasselbe ganz zu beseitigen. Ich wurde hierdurch veranlaßt, an die Berliner Handelskammer, das Ältestenkollegium der Berliner Kaufmann- schaft, ein Promemoria zu richten, welches den diametral entgegengesetzten Stand punkt einnahm, die Notwendigkeit und Nützlichkeit eines Patentgesetzes zur Hebung der Industrie des Landes auseinandersetzte und die Grundzüge eines rationellen Patentgesetzes angab. Meine Auseinandersetzung fand den Beifall des Kollegiums, obschon dieses aus lauter entschiedenen Freihändlern bestand; sie wurde einstimmig als Gutachten der Handelskammer angenommen und gleichzeitig den übrigen Handelskammern des Staates mitgeteilt. Von diesen schlossen sich diejenigen, welche ein zustimmendes Gut-

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