Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Industrie

Collection:: Economics Books

14. Mein Anteil an der deutschen Patentgesetzgebung. 411 achten zur Abschaffung der Patente noch nicht eingereicht hatten, dem Berliner Gutachten an, und infolgedessen wurde von der Abschaffung Abstand genommen. Dieser günstige Erfolg ermutigte mich später zur Einleitung einer ernsten Agitation zur Einführung eines Patentgesetzes für das Deutsche Reich auf der von mir aufgestellten Grundlage. Ich sandte ein Zirkular an eine größere Zahl von Männern, bei denen ich ein besonderes Interesse für die Sache voraussetzen konnte, und forderte auf, einen „Patentschutzverein" zu bilden, mit der Aufgabe, ein rationelles deutsches Patentgesetz zu erstreben. Der Aufruf fand allgemeinen Anklang und kurze Zeit darauf trat der Verein unter meinem Vorsitze ins Leben. Ich gedenke gern der anregenden Verhandlungen dieses Vereins, dem auch tüchtige juristische Kräfte wie Professor Klostermann, Bürgermeister Andre und Dr. Rosenthal angehörten. Das Endresultat der Debatten war ein Patentgesetzentwurf, der im wesentlichen auf der in meinem Gutachten von 1863 aufgestellten Grundlage ruhte. Diese bestand in einer Voruntersuchung über die Neuheit der Erfindung und darauf folgender öffent licher Auslegung der Beschreibung, um Gelegenheit zum Einsprüche gegen die Paten tierung zu geben; ferner Patenterteilung bis zur Dauer von fünfzehn Jahren mit jährlich steigenden Abgaben und vollständiger Publikation des erteilten Patentes; endlich Einsetzung eines Patentgerichtes, das auf Antrag jederzeit die Nichtigkeit eines Patentes aussprechen konnte, wenn die Patentfähigkeit der Erfindung nachträglich mit Erfolg bestritten wurde. Diese Grundsätze gewannen allmählich auch beim Publikum Beifall, und selbst die Freihandelspartei strenger Observanz fand sich durch die volkswirtschaftliche Grundlage der Patenterteilung beruhigt, die darin lag, daß der Patentschutz als Preis für die sofortige und vollständige Veröffentlichung der Erfindung erschien, wo durch die neuen, der patentierten Erfindung zugrunde liegenden Gedanken selbst industrielles Gemeingut wurden und auch auf anderen Gebieten befruchtend wirken konnten. Es dauerte aber doch noch lange, ehe die Reichsregierung sich entschloß, gesetzgeberisch in der Angelegenheit vorzugehen. Ich vermute, daß eine Eingabe, die ich als Vorsitzender des Patentschutzvereins an den Reichskanzler richtete, bei der Entscheidung für den Erlaß eines Reichspatentgesetzes wesentlich mitgewirkt hat. In dieser Eingabe betonte ich den niederen Stand und das geringe Ansehen der deutschen Industrie, deren Produkte überall als „billig und schlecht" bezeichnet würden, und wies gleichzeitig darauf hin, daß ein neues festes Band für das junge Deutsche Reich erwachsen würde, wenn Tausende von Industriellen und Ingenieuren aus allen Landesteilen in den Reichsinstitutionen den lange ersehnten Schutz für ihr geistiges Eigentum fänden. Im Jahre 1876 wurde eine Versammlung von Industriellen sowie von Ver waltungsbeamten und Richtern aus ganz Deutschland zusammenberufen, welche ihren Beratungen den Gesetzentwurf des Patentschutzvereins zugrunde legte und ihn auch im wesentlichen als Grundlage beibehielt. Der aus diesen Beratungen hervor gegangene Gesetzentwurf wurde vom Reichstage mit einigen Modifikationen ange nommen und hat in der Folgezeit außerordentlich viel dazu beigetragen, die deutsche Industrie zu kräftigen und ihren Leistungen Achtung im eigenen Lande wie im Aus lande zu verschaffen. Unsere Industrie ist seitdem auf dem besten Wege, die Charakteristik „billig und schlecht", die Professor Reuleaux den Leistungen derselben auf der Ausstellung in Philadelphia 1876 noch mit Recht zusprach, fast in allen ihren Zweigen abzustreifen.

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