Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Industrie

Collection:: Economics Books

430 Dritter Teil. Industrie. III. Arbeiterschutz und Arbeiterversicherung rc. Die Reichsversicherungsordnung führt als „öffentliche Behörden der Reichsversicherung" auf: a. die Versicherungsämter, b. die Oberversicherungs ämter, p. das Reichsversicherungsamt und die Landesversicherungsämter. Damit ist an die Stelle der fast unübersehbaren Mannigfaltigkeit in den In stanzen der Arbeiterversicherung ein klarer, einfacher und durchsichtiger Aufbau der Versicherungsbehörden getreten. Das ist einer der Hauptvorteile, die das neue Gesetz gebracht hat. 1. Das Versicherungsamt. Das Versicherungsamt besteht in der Regel aus einer Abteilung für Arbeiterversicherung, die bei jeder unteren Verwaltungsbehörde errichtet wird. Die oberste Verwaltungsbehörde kann für die Bezirke mehrerer unterer Verwaltungsbehörden bei einer dieser Behörden ein ge meinsames Versicherungsamt errichten. Auch können mehrere Bundesstaaten für ihre Gebiete oder Teile davon ein gemeinsames Versicherungsamt bei einer unteren Verwaltungsbehörde bestellen. Unter Umständen kann auch das Versicherungsamt als selbständige Behörde errichtet werden, nämlich in solchen Bundesstaaten, die nur ein Oberversicherungsamt haben, und bei denen das Landesrecht die in der Reichsver sicherungsordnung vorgesehene regelmäßige Form der Organisation nicht zuläßt. Das Versicherungsamt besteht aus einem Vorsitzenden und aus Ver sicherungsvertretern, die in den vom Gesetz bestimmten Fällen als Beisitzer des Versicherungsamts zuzuziehen sind. Der Vorsitzende ist der Leiter der unteren Verwaltungsbehörde, für den ein oder mehrere ständige Stellvertreter bestellt werden. Die Versicherungsvertreter werden je zur Hälfte aus Arbeitgebern und aus Ver sicherten entnommen. Ihre Zahl beträgt zusammen mindestens zwölf, nach Bedarf werden Stellvertreter bestimmt. Die Versicherungsvertreter werden von den Vor standsmitgliedern der Krankenkassen gewählt, die im Bezirke des Versicherungsamts mindestens 50 Mitglieder haben. An der Wahl nehmen ferner die knappschaftlichen Krankenkassen, die Ersatzkassen, Seemanns- und ähnliche Kassen teil, wenn sie im Bezirke des Versicherungsamts mindestens 50 Mitglieder haben. Wie zu den Or ganen der Versicherungsträger*) wird auch hier nach den Grundsätzen der Verhältnis wahl gewählt. Je zur Hälfte sollen die Versicherungsvertreter an der Unfallver sicherung beteiligt sein, weil das Versicherungsamt auch in Sachen der Unfallver sicherung tätig zu sein hat. Die Versicherungsvertreter sollen mindestens je zu einem Drittel am Sitze des Versicherungsamts selbst oder nicht über 10 km entfernt wohnen oder beschäftigt sein. Bei der Wahl sollen ferner die hauptsächlichsten Erwerbszweige, insbesondere die Landwirtschaft, und die verschiedenen Teile des Bezirkes berücksichtigt werden Das Versicherungsamt bildet einen oder mehrere Spruchausschüsse für die dem Spruchverfahren überwiesenen Sachen und einen Beschlußausschuh für die Sachen des Beschlußverfahrens. Der Spruchausschuß besteht aus dem Vor sitzenden und je einem Versicherungsvertreter der Arbeitgeber und der Versicherten. Der Beschlußausschuß besteht aus dem Vorsitzenden und zwei Versicherungsver tretern, die nebst je einem Stellvertreter von den Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten aus ihrer Mitte auf vier Jahre gewählt werden. Zum Beschlußverfahren können noch technische, staatliche oder gemeindliche Beamte als Beiräte mit beratender Stimme nach näherer Bestimmung der obersten Verwaltungsbehörde zugezogen werden. *) Träger der Reichsversicherung sind regelmäßig für die Krankenversicherung die Krankenkassen, für die Unfallversicherung die Berufsgenossenschaften und für die Jnvaliden- und Hinterbliebenenversicherung die Versicherungsanstalten. R.V.O. 8 3 Abs. 1. — G. M-

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