Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Industrie

Collection:: Economics Books

8. Die Versicherungspflicht nach dem Versicherungsgesetze für Angestellte. 433 zwei ständigen Mitgliedern, zwei richterlichen Beisitzern, zwei Arbeitgebern und zwei Versicherten. Dazu treten für den Fall, daß ein Spruchsenat eines Landesversiche rungsamts von einer amtlich veröffentlichten Entscheidung des Reichsversicherungsamts in einer grundsätzlichen Rechtsfrage abweichen will, noch zwei Mitglieder von Landesversicherungsämtern hinzu. Für die rechnerischen und versicherungstechnischen Arbeiten besteht bei dem Reichsversicherungsamt eine Rechnungsstelle. Die Kosten des Reichsversicherungsamts einschl. der Kosten des Verfahrens trägt, wie bisher, das Reich. An Stelle des Reichsversicherungsamts können die Bundesstaaten Landes- Versicherungsämter einrichten. Jedoch ist diese Befugnis durch die Reichs versicherungsordnung erheblich eingeschränkt. Neue Landesversicherungsämter dürfen nicht mehr errichtet werden, — es bestehen gegenwärtig deren acht — und von diesen dürfen nur diejenigen bestehen bleiben, zu deren Bereiche mindestens vier Oberversicherungsämter gehören. Die Kosten des Landesversicherungsamts trägt der Bundesstaat. 8. Die Versicherungspflicht nach dem Versicherungsgesetze für Angestellte vom 20. Dezember 1911. Vom Direktorium der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte. sDas Direktorium der Reichsversicherungsanstalt für Ange stellt ef Merkblatt über die Versicherungspflicht für Angestellte nach dem Versicherungs gesetze für Angestellte vom 20. Dezember 1911. In: Deutscher Reichsanzeiger und Königlich Preußischer Staatsanzeiger. Berlin, den 29. August 1911. Nr. 206- 1- Beilage. sS- l.j Vorbemerkung. Das Versicherungsgesetz für Angestellte vom 20. Dezember 1911 zer fällt in die folgenden 9 Abschnitte: 1. Umfang der Versicherung (§ 1—§ 19), 2. Gegenstand der Versicherung (§ 20—§ 95), Z. Träger der Versicherung (8 96—8 165), 4. Schiedsgerichte und Oberschiedsgericht (8 156—8 169), 5. Deckung der Leistungen (8 170—8 228), 6. Verfahren (8 229—§ 312), 7- Auszahlung der Leistungen (8 313—8 319), 8. Sonstige Vorschriften (8 320—8 363), 9- Schluß- und Übergangsbestimmungen (8 364—§ 399). Von den wichtigeren Gegenständen, die das Gesetz regelt, seien hervorgehoben: Versicherungspflicht (8 1 ff-), frei willige Versicherung (% 15, 8 394), Gehaltsklassen (8 16 ff.), Ruhegeld (8 25 ff.), Hinterbliebenen rente (8 28 ff.), Heilverfahren (8 36 ff.), Wartezeit (8 48), Abkürzung der Wartezeit (8 395 ff.), Erstattung von Beiträgen (8 60 ff.), Reichsversicherungsanstalt für Angestellte (8 86 f.), Höhe der Beiträge (8 172 ff.), private Pensionseinrichtungen (8 365 ff.), öffentlich-rechtliche Penfions- kaffen (8 387 ff.), Versicherungsverträge mit Lebensversicherungsunternehmungen (8 390 ff.). — G. M. l. Allgemeines. 1. Das Versicherungsgesetz sür Angestellte erstreckt sich nur aus Angestellte, d. h. solche Personen, welche weder zu der handarbeitenden Bevölkerung noch zu den Unternehmern gehören. Der Umstand, daß der Angestellte nach der Reichsversiche rungsordnung versicherungspflichtig ist, befreit ihn nicht. 2. Versicherungspflichtig sind alle Angestellten, die im Deutschen Reiche beschäftigt werden, gleichviel, ob sie männlichen oder weiblichen Ge schlechts, verheiratet, verwitwet oder ledig, Inländer oder Aus länder sind. Deutsche Schutzgebiete gelten hierbei als Ausland. Eine im Auslande stattfindende Tätigkeit kann als Teil, Zubehör, Fortsetzung oder Ausstrahlung eines inländischen Betriebs versicherungspflichtig sein, z. B. die Arbeit auf einer im Aus lande belegenen Grenzstation eines inländischen Eisenbahnunternehmens, Herstellung Mollat, Volkswirtschaftliches Quellenbuch. 4. Aufl. 28

Access restriction

Copyright

fullscreen: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation