Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Weltwirtschaft und Handelspolitik

Collection:: Economics Books

4. Handelsverträge. 483 31* raum als Handelsverträge auf längere, etwa 10 oder 12 jährige Fristen oder gar als die ohne jede zeitliche Begrenzung abgeschlossenen sog. ewigen Handelsverträge. Aber dem Vorteil der freieren Bewegung bei den kurzfristigen Verträgen steht das vitale Interesse der Volkswirtschaft an stabilen und für längere Zeit gesicherten Grundlagen für den Handelsverkehr entgegen. Jedes Moment der Unsicherheit ist der Entwicklung geregelter und für beide Teile vorteilhafter Beziehungen im Wege; und natürlich binden sich die fremden Staaten nur für so lange, wie wir uns auch binden. Die geringere Einschränkung der zollpolitischen Autonomie durch kurze Kündigungsfristen läßt sich nur unter Preisgabe dieses ganz besonders wichtigen Vorteils der vertrags mäßigen Regelung erreichen. Ebenso wie durch ihre Dauer können die Handelsverträge auch durch ihren Inhalt die zollpolitische Autonomie in sehr verschiedenem Grade beschränken. Der wichtigste Unterschied in dieser Beziehung ist der zwischen Meistbegünstigungs- verträgen und Tarifverträgen. Das Wesen der Meistbegünstigungsverträge oder der Meistbegünsttgungsklaujel innerhalb eines Handelsvertrags besteht darin, daß die vertragenden Staaten sich zu sagen, ihre Angehörigen, Waren und Schiffe gegenseitig nicht ungünstiger behandeln zu wollen als diejenigen dritter Staaten. Bei reinen Meistbegünstigungsverträgen bleiben die kontrahierenden Staaten in bezug auf die Festsetzung ihrer Zollsätze auto nom; sie können ihren Zolltarif beliebig verändern, nur dürfen sie die Waren aus dem meistbegünstigten Staat nicht mit höheren Zöllen belegen als diejenigen aus irgend welchen andern Ländern. Die Ausdehnung der Meistbegünstigung kann mehr oder minder beschränkt sein. Die vor 1860 abgeschlossenen Verträge enthielten meist nur eine bedingte Meist begünstigung, in dem Sinn, daß sich die Vertragsstaaten nur diejenigen Begünsti gungen gegenüber dritten Staaten ohne weiteres zusagten, die nicht durch ganz be stimmte Gegenleistungen seitens des dritten Staates erkauft würden. In diesem Sinn legen die Vereinigten Staaten bekanntlich ihren vielumstrittenen Vertrag mit dem Deutschen Zollverein bezw. mit Preußen aus. — Die neueren Meistbegünstigungs klauseln sind meist unbedingt. Die meistbegünstigten Staaten werden ohne weiteres aller Vorteile teilhaftig, die andern Staaten zugesichert werden. Wenn z. B. Deutsch land mit Argentinien einen Meistbegünstigungsvertrag hat und es schließt mit Ruß land einen Tarifvertrag, der die Zollsätze Rußland gegenüber ermäßigt, so treten diese Ermäßigungen ohne weiteres Argentinien gegenüber in Kraft. Argentinien aber, das nur Meistbegünstigungsverträge und keine Tarifverträge abgeschlossen hat, kann seine Zollsätze beliebig erhöhen, ohne daß Deutschland mit Zollerhöhungen ant worten kann. In Anbetracht dieser Tatsache ist es erklärlich, daß vielfach die Meistbegün stigungsverträge sehr ungünstig beurteilt, und daß Anträge auf ihre Kündigung laut werden. Aber es wird dabei in der Regel ein wichtiger Umstand vergessen. Bei dem deutschen Handel mit Argentinien und andern Ländern, vor allem mit den Ver einigten Staaten, kommt es zwar auch natürlich auf die absolute Höhe der Zollsätze an, das kann nicht bestritten werden; aber noch weit mehr kommt es daraus an, daß Deutsch land nicht mit höheren Zollsätzen belastet wird als die übrigen mit ihm konkurrierenden Staaten. Eine Zollerhöhung in den Vereinigten Staaten und Argentinien kann den deutschen Export dorthin einschränken; eine sog. differenzielle Behandlung der deutschen Einfuhr aber müßte den deutschen Export vernichten und den Absatzmarkt den Franzo sen, Engländern usw. ausliefern. Also, wenn wir auch ein großes Interesse an niedrigen Zollsätzen für unsre Ausfuhrwaren haben, so ist unser Interesse an gleichen Zoll sätzen wie denjenigen für Waren aus andern Ländern doch noch erheblich größer. Es wäre ja am besten, es ließe sich beides erreichen; aber solange sich ein Land, das

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