Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfter Teil. Verkehr

Collection:: Economics Books

3. Verwaltung und Betrieb der Eisenbahnen. 545 Übersichtlichkeit und Stetigkeit der Tarife zu erstreben. Unter dem Staatsbahn system ist die Feststellung der Tarife Sache der Regierung, die sich indessen zweck mäßigerweise des Beirats wirtschaftlicher Sachverständiger bedienen wird. Auch den Privatbahnen gegenüber muß sich die Regierung das Recht vorbehalten, die Tarife zu genehmigen und die Gewährung von geheimen Tarifbegünstigungen bei Strafe zu untersagen. Die Hauptgrundsätze des Eisenbahntarifwesens können durch Gesetz festgestellt werden, während es sich empfiehlt, der Verwaltung bei Feststellung der einzelnen Preise, der Güterklassifikation, der Ausnahmetarife usw. tunlichste Freiheit zu belassen und ihr die Möglichkeit zu gewähren, den Bedürfnissen von Handel und Verkehr stets zu folgen.*) Die Eisenbahnfinanzpolitik ist eine verschiedene bei Staatsbahnen und Privatbahnen. Die Staatsbahnen find gleich den übrigen staatlichen Erwerbs anstalten zu behandeln, d. h. die Überschüsse über die Ausgaben fließen dem Staate zu, etwaige Mindererträge sind aus anderen Staatsmitteln zu decken, die Einnahmen und Ausgaben der Eisenbahnverwaltung sind in den Staatshaushalt aufzu nehmen (Eisenbahnetat). Die Eisenbahnverwaltung wird dahin zu streben haben, daß die Einnahmen der Eisenbahnen mindestens hinreichen, um die Betriebsausgaben zu decken und das Anlagekapital zu verzinsen. Es wird tunlichst zu vermeiden fein, daß die sonstigen Staatseinnahmen zur Verzinsung des Anlagekapitals der Eisen bahnen oder gar zur Deckung der Betriebsausgaben mit herangezogen werden müssen. Ob die Verwendung von Überschüssen über die Betriebsausgaben und Zinsen des Anlagekapitals zu allgemeinen Staatszwecken oder zu besonderen Zwecken der Eisenbahn (Tilgung der Eisenbahnkapitalschuld, Bau neuer Eisenbahnen, Bildung besonderer Reservefonds u. dgl.) oder teils zu dem einen, teils zu dem anderen Zwecke zu erfolgen hat, hängt wesentlich von der allgemeinen Finanzlage des Staates ab. Jedenfalls empfiehlt sich, daß ein erheblicher Teil dieser Überschüsse ausschließlich den Zwecken der Eisenbahn dient. Werden die Überschüsse guter Jahre zurückgelegt, so können sie zur Ausgleichung von Mindererträgen schlechter Jahre verwendet werden, was u. a. auch die nützliche Folge hat, daß die Schwankungen in den Ein nahmen und Ausgaben der Eisenbahnen sich in dem Staatshaushalt weniger fühlbar machen. Eine gesetzliche Regelung dieser Frage ist versucht in dem Gesetze vom 4. Mai 1843 für die Verwaltung der Eisenbahnen im Königreich Hannover, dem Badischen Gesetze vom 10. September 1842 betreffend eine Eisenbahnschuldentilgungs kasse, dem Preußischen Gesetze vom 27. März 1882 betr. die Verwendung der Iahres- überschüsie der Verwaltung der Eisenbahnangelegenheiten, ergänzt durch Gesetz vom 3. Mai 1903 betr. Bildung eines Ausgleichsfonds für die Eisenbahnverwaltung, im § 8 des Schweizerischen Gesetzes vom 15. Oktober 1897 betr. den Erwerb der Eisen bahnen usw. und dem Württembergischen Gesetze vom 29. Juli 1899 betr. die Ein richtung eines Reservefonds der Staatseisenbahnen. In den übrigen Ländern, in denen Staatsbahnen bestehen, wird von Fall zu Fall im Staatshaushalt über die Überschüsse der Eisenbahnen Bestimmung getroffen. Die Finanzverwaltung der Privatbahnen ist vom Staate zu beaufsichtigen. So weit der Staat die Privatbahnen unterstützt hat, ist es seine Aufgabe, dafür zu sorgen, daß seine Beihilfen verzinst, getilgt und zurückgezahlt werden. Zu diesem Zweck sind die Eisenbahnen zu verpflichten, dem Staate Rechnung abzulegen, Voranschläge über Einnahmen und Ausgaben zu unterbreiten und auf Verlangen abzuändern. Der Staat wird unter Umständen, um sich seine Rechte zu sichern, selbst die Verwaltung *) über Eisenbahntarifwesen vgl. aus der neueren Zeit z. B. Latz, Verkehrs- entwickelung in Deutschland 1800—1900 (fortgeführt bis zur Gegenwart.) Sechs volkstüm liche Vorträge. 3. Aufl. Leipzig, B. G. Teubner, 1910. S. 47—87. — @. M. Mollat Volkswirtschaftliches Quellenbuch. 4. Aufl. 35

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