Die Arbeiterfrage

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 891224181

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-65049

Document type:: Monograph

Author:: Levenstein, Adolf http://d-nb.info/gnd/116961155

Title:: Die Arbeiterfrage

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag Ernst Reinhardt

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (406 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Das seelische Verhältnis der Arbeiter zu ihrer berufsmäßigen Arbeit und ihren Arbeitsbedingungen

Collection:: Economics Books

347 88 9, IO. züglich der Dienstaufwandsentschädigung gegenübergestellt. Hierauf wurde § i i mit der im Antrag Nr. 826 vorgeschlagenen Abänderung angenommen." 4. Hinsichtlich des Friedenseinkommens der in § 9 bezeichneten Offi ziere usw. bedurfte es keiner besonderen Bestimmungen, da in dieser Beziehung die allgemeinen Grundsätze gelten. Insbcs. ist es auch allgemeiner Grundsatz der Eink.St.G., daß Entschädigungen für Dienstaufwand der öffentlichen Beamten uild der Offiziere, soweit sie als ausdrücklich hierfür bestimmt sind, nicht steuer pflichtiges Einkommen bilden. Sie sind also in dem Friedenseinkommen nicht enthalten und mußten auch schon deshalb auch bei dem Kriegseinkommen un- berücksichtigt bleiben. § 10. Wenn eine rechtskräftige Feststellung des steuer pflichtigen Einkommens nicht stattfindet, so gilt als festgestellt das niedrigste Einkommen der Steuerstufe, in welcher der Steuerpflichtige zur Einkommensteuer endgültig veranlagt ist. Eine im Rechtsmittelverfahren, durch Reu- oder Rach veranlagung oder im Verwaltungswege herbeigeführte Be richtigung der maßgebenden landesgesetzlichen Jahresveran lagungen ist zn berücksichtigen. Entw. § 10 tun verändert). — Boll; Anw. Art. 18. Inhalt. I. Inhalt und Bedeutung des § 10 . 347 5. Anwendbarkeit des Abs. 4 bei Ber- 1. Erstreckung des § 10 aus Friedens- nicht entsprechenden Steuerstufe . 349 und Kriegsveranlagungen .... 348 III. Die nach Abs. 2 zu berücksichtigen- L. Anwendbarkeit des Abs. 1 auf das den Änderungen der Beranla- Rechtsmittelverfahren 348 gung 350 3. Anwendung des Abs. 1 in Fällen IV. Der § 10 und noch nicht „cndgül- hör RR R inih Q H ri <*" spin f n nt m pn sto ir pr h n Ifr ■ 4. Anwendbarkeit des Abs. i bei Ber- gung 351 anlagung in mehreren Ländern . 349 I. Inhalt und Bedeutung des § 10. 1. In den §§ 4 bis 8 ist überall von einem „veranlagten" Einkommen oder dem „Einkommen, mit dem der Abqabepflichtiffe zur Einkommensteuer veranlagt ist", die Rede. Das entspricht insofern nicht den meisten Landesein- fommensteuergef., als.nach diesen nicht eine „Veranlagung" des Einkommens in dem Sinne einer rechtskräftigen, ziffernmäßigen Feststellung des steuerpflich- tigen Einkommens stattfindet, sondern nur eine Veranlagung des Steuerpflich. tigen in einer Stufe des Tarifs, ivomit nur ausgesprochen wird, daß die Steuer behörde annimmt, sein Einkommen liege zwischen dem Mindest- und dem Höchst- betrage der in die betreffende Stufe fallenden Einkommensbeträge; dement sprechend Pflegt im Veranlagungsbescheid auch nicht der Betrag des der Ver- anlagung zugrunde gelegten Eiilkommens angegeben zu werden und kann der Steuerpflichtige mit Erfolg auch nur die Veranlagung in einer seinem Ein kommen nicht entsprechenden Steuerstufe anfechten, nicht auch eine die Steuer stufe nicht berührende unrichtige Berechnung seines Einkommens. Das ent spricht dem Wesen der klassifizierten Stenern im Gegensatze zn den reinen Pro zentualsteuern, wie es z. B. die KA. ist. Der Vorteil der klassifizierten Steuern

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