Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die politische Organisation des Staates

Collection:: Economics Books

haben wir den Maßstab anzulegen, sondern den gemeinsamen Willen der Regierungsmehrheit haben wir zu würdigen. Die Proportionalisten sind der irrigen Meinung, daß die Repräsentanz durch die Wahlen be stimmt werde: eine individualistische Ansicht; wohingegen erst die Taten der Abgeordneten von der Vertretung Zeugnis ablegen: die so zialistische Betrachtungsweise. Die Regierung oder die Opposition zu stärken, ist das Höchste, wenn auch nicht alles, was die Wähler durch ihr Votum für einen Kandidaten tun können. Bei dieser Aufgabe harrt auch für die nach der Verhältniswahl gewählten Vertreter der Minori täten die Verantwortung, es sei denn, daß eine Partei die absolute Mehr heit im Parlamente bildete, was unter solchem System kaum zu erwarten wäre. Eine Majorität muß stets für Arbeitszwecke geschaffen werden, sie muß dauerhaft sein, wenn sie eine konsequente Politik verwirklichen will. Nur braucht sie nicht der Anzahl ihrer Wähler mathematisch genau proportioniert zu sein. Sehr viel kann noch für die Ansicht vor getragen werden, daß sich eine Regierung auf eine Parlamentsmehrheit stützen sollte, die das Zahlenverhältnis ihrer Wähler überstiege, da die Regierung von allen Sektionen, aus denen sie nicht zusammengesetzt wird, unabhängig sein muß. Das ist die Bedingung vollständiger Ver antwortlichkeit. Allerdings soll diese Regierungsmajorität auch die Mehrheit draußen im Lande darstellen, aber wie ich bereits gezeigt habe, braucht dies unter dem Proportionalwahlsystem nicht einzutreten. Eine aus unab- hängigen Abgeordneten und Gruppen gebildete parlamentarische Mehr heit, von der die Regierung abhängt, braucht keine Majorität von Wählern zu vertreten. Unter dem jetzigen System mögen Scharen von Wählern gezwungen werden, für Programme in Bausch und Bogen zu stimmen, obgleich sie Teile von ihnen nicht akzeptieren, und möglich wäre es, daß sich die Majorität der Abgeordneten durch ein seltenes Spiel des Zufalls mit der Mehrheit der Wähler nicht decke. Unter der Proportionalvertretung können die wahlberechtigten Bürger gezwun gen werden, eine Regierung zu akzeptieren, die zu bilden ihre Abgeord neten kein Mandat erhalten hätten, und eine Politik der Gesetzgebung hinzunehmen, der sie stets ihre Sanktion verweigert hätten. Doch hier von ganz abgesehen, müßte eine nach diesem System konstituierte Regierung an allen Schwächen einer mechanischen Zusammenfügung kranken, wie sie den kontinentalen Blocks anhaften. Ein partikularisti- 91

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