Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

Stufe, wo sie sich zuerst mit der idealen Absicht, mit der Seele des Volkes berühren. Sieverleihen dieser Seele einenWillenund geben diesemWillen eine Richtung, weisen ihm einen Standpunkt an, zeigen ihm einen Weg. Das nächste Stadium ist in der politischen Welt unter dem Namen Programmaufstellung bekannt, d. h. die Anwendung der neuen Emp findungen, des neuen Rechtsgefühls, des neuen Imperativs, auf jene Teile der Gesellschaft, die am vollständigsten mit ihr im Widerspruch sich zu befinden scheinen und am dringendsten der Versöhnung mit ihr bedürfen. Das allgemein Verständliche des Benthamismus wurde in zwei deutlichen Richtungen verwirklicht. Einmal wurde eine Reform des Justizwesens angebahnt, und zweitens vollzog sich eine Ausgestal tung der politischen Demokratie, eine Erhöhung politischer Gerechtig keit und Freiheit. Der gesunde Menschenverstand des Sozialismus setzt sich praktisch auf den Gebieten der Reichtumsverteilung, des Einschätzungs- und Steuerwesens, der Heilung der Mängel der kapita listischen Anarchie: wie Arbeitslosigkeit, Unterernährung der Kinder und übermäßige Arbeitszeit, durch. Er befaßt sich mit der sozialen Ge rechtigkeit und Freiheit. Die nächstfolgende Phase im legislativen Pro zeß beginnt dann, wenn die gesetzgebende Körperschaft aufgefordert wird, die Anwendung der neuen Gedanken auf ganz bestimmte Punkte zu sanktionieren. Auf dieser Stufe muß den Wahlen mit ihren Auf rufen, Argumenten und Stimmabgaben, der wichtigste Platz einge räumt werden 1 . Im Vorübergehen muß jedoch bemerkt werden, daß die Vollständigkeit der demokratischen Kontrolle sehr von der Weite der Programme abhängt. Sind sie so nichtssagend, daß die Wahl nur eine Art Referendum darstellt — wie es 1900 der Fall war, wo der süd afrikanische Krieg das einzigste Streitobjekt bildete —, so ist die de mokratische Kontrolle über die Gesetzgebung gering. Strotzen sie da ngen von Versprechungen, wie das Programm von Newcastle, so er weist sich die demokratische Kontrolle für nicht minder schwach, denn die vorgelegten Fragen sind zu unbestimmt und stiften Verwirrung an. Programme entwerfen ist eine Kunst, die auf die Frage der Lebens dauer der Parlamente unmittelbar zurückwirkt. Eine kurze Bemerkung ist hier nicht unangebracht. Als ein Teil des Kapitels, das sich mit dem Proportional Wahlsystem befaßt, in der Socialist Review erschien, brachte die Daily News einen Leitartikel als Entgegnung. Es wurde darin aus geführt, daß ein Teil meiner Kritik gegenstandslos würde, wenn man die Wahl versammlungen und die Wahlliteratur einschränkte und die Aufrufe usw. an den Anschlagwänden unterließe. 7 Mac D- • - - - °nald, Sozialismus 97

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