Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

105 die souveräne Macht der Wähler durch ihre Disziplin und Organisation zu schmälern. Wenn die sozialistische Demokratie an der Auffassung vom Abgeordneten als einem bloßen Diener Anstoß nimmt, so hat sie die Vorstellung, die dem Volksvertreter eine Herrenrolle vindiziert, nicht minder kräftig zu perhorreszieren. Er ist ein Teil einer speziali sierten Funktion der Gesellschaft, genau so wie ein Klavierstimmer oder ein Schornsteinfeger, ein Zimmermann oder ein Schuhmacher, ein Rechtsanwalt oder ein Geigenspieler. Doch kann er sich unter dem Schutze der Parlamentsmehrheit, zu der er gehört, und im Vertrauen auf die Organisation und die Tradition seiner Partei Unterlassungen oder Handlungen schuldig machen, die die Volkssouveränität ver letzen. Wie kann diesem Einhalt geboten werden? Wahlmechanismen, wie Stichwahl oder Proportionalwahlsystem, können hierin offenbar keinen Wandel schaffen. Die Volkssouveränität anzutasten wagt nur dann eine Partei, wenn sie vor dem Volksgericht bei den Wahlen durch eine so große Zeit spanne geschützt ist, daß sie annehmen kann, ihre Taten werden ver gessen sein, bevor sie wieder an das Land appellieren muß. Auch eine Quelle vieler Pflichtversäumungen der Abgeordneten ist der Umstand, daß man den Wahltermin noch in ziemlicher Entfernung weiß. Des halb muß die Körperschaft, der die Wählerschaft jeweilig die höchste staatliche Machtfülle delegiert hat, mit dem souveränen Volke in engster Fühlung bleiben. Aus diesem Grunde müßten kürzere Legis laturperioden nicht allein die Gefahr mißbräuchlicher Anwendung der Parteigewalt verkleinern, sondern auch die von der Partei ausgeübte Administration der Staatsgeschäfte mit der allgemeinen Stimmung des Landes inniger in Einklang bringen. Ferner könnten wir hierdurch eine andere wertvolle Maxime guter Regierung, wie sie sich vom allgemeinen Standpunkt dieser Studie er gibt, wirksam machen, ohne die Gefahr zu befürchten, die langlebige Parlamente involvieren. Von seiner funktionellen Seite aus betrach tet, braucht das Parlament nicht einfach mikrokosmisch die Meinun gen aller Volksteile in exakt mathematischen Verhältnissen wieder zugeben. Bedingung ist nur, daß eine Minderheit von Wählern nicht durch eine Mehrheit von Abgeordneten vertreten werde. Ist dies er füllt, so ist das Land mit einer gut fundierten Regierung desto besser daran. Denn eine Regierung, die von der Gnade der Opposition lebt

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