Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

Volke auserwählt. Das Kabinett ist eine Einrichtung parlamentari scher Bequemlichkeit, seine Mitglieder werden vom Parlamente be zeichnet, aber vom Ministerpräsidenten ernannt, der letzten Endes für die Politik der Regierung genau so verantwortlich ist, wie für die Taten seiner Partei. Das Kabinett steht ihm als eine Art beratender Aus schuß bei der Durchführung der Parteipolitik zur Seite. Die kollektive Verantwortlichkeit des Ministeriums ist nicht allein für ein System der Regierung durch Parteien nötig, sondern auch für den organischen Zusammenhang irgendwelcher Regierungspolitik. Soll der Begriff Gesetzgebung mehr bedeuten als eine Reihe Parla mentsakte, die nur durch die zufällige Tatsache miteinander verbun den sind, daß sie das Haus in demselben Jahre oder unter derselben Regierung passiert haben; soll das Werk einer Regierung die folge rechte Verwirklichung einer schöpferischen Idee oder eines positiven Zweckes in mannigfachen Formen und Richtungen sein, so muß das Kabinett die kollektive Verantwortung tragen, weil die Tätigkeit eines j eden Ministers nur einen Teil der Arbeit aller bildet. Das Ministerium ist kein Diskussionsausschuß, sondern eher ein Direktorium, eine leitende Behörde. Seine kollektive Verantwortung fließt aus der Tatsache, daß alle die verschiedenen Regierungsressorts in demselben Geiste verwal tet werden, daß die Regierung eine Einheit und ihre Politik ein ge schlossenes Ganze ist. Das Tadelsvotum für einen Minister erstreckt sich deshalb auf das ganze Ministerium 1 . Die individuelle Verantwort lichkeit der Minister verneint die sozialistische Anschauung, daß sich der soziale Fortschritt organisch vollzieht und die Bewegung eines Ganzen, nicht aber die Veränderung von Teilen ist. Soweit Sozialisten jener Ansicht zuneigen, die sich nach meinem Ermessen mehr mit dem philosophischen Individualismus deckt, läßt es sich dadurch erklären, daß sie die Methoden der Verwaltung mit denen der Gesetzgebung ver wechseln. Auf dieselbe Weise verschwindet bei genauer Betrachtung die schein bare Ungereimtheit, daß ein Minister das eine Jahr dem Unterrichts wesen vorsteht, um dieses Amt das nächste Jahr mit dem Portefeuille 1 Man hört sehr oft, daß die Demission des Rosebery-Ministeriums, die auf die feindliche Abstimmung über den Vorrat an Cordite-Pulver folgte, ungerechtfer tigt war. Aber wenn der Corditevorrat, den Sir Henry Campell-Bannerman für genügend hielt, durch die Politik der Regierung in Europa bestimmt war, so invol vierte das Tadelsvotum den Minister des Auswärtigen ebenso sehr, als den Kriegs minister, und den Chef des Ministeriums noch mehr, als die anderen beiden. 112

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