Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

8* 115 diesen Kontrollausschüssen eingehalten werden, was bedeutet, daß die Komitees sich der Parteidisziplin fügen müßten. Endlich gewännen diese Ausschüsse, ganz abgesehen davon, ob sie offiziell oder unabhängig sind, bald die Macht über das Unterhaus, wie es der Fall mit ähnlichen Komitees in Washington 1 gewesen ist. Dies würde bis zu einem außer gewöhnlich hohen Grade die Fehler zusammenfassen, die heute gegen die Kabinette mit der Begründung betont werden, daß diese die Vorrechte des Hauses ihrer eigenen Autorität unterwürfen. Eine Re gierungsgewalt, die von Ausschüssen gehandhabt wird, unterscheidet sich nicht von einer durch Kabinette ausgeübten Regierung. Höch stens ist sie ein wenig schwerfälliger und undemokratischer. Was wirklich demHause der Gemeinen einige seiner verlorenen Frei heiten zurückerstatten würde, wäre eine bereits von mir angedeutete Veränderung: die Parteidisziplin müßte sich nur auf alle größeren und fundamentaleren Fragen der Staatspolitik erstrecken. Wenn kleine Detailangelegenheiten und unwichtige Geschäfte in einer Weise be handelt werden, als involvierten sie die Existenz eines Ministeriums; aber Sachen, in denen das Kabinett den frei ausgedrückten Willen der Majorität respektieren sollte, von offiziellen Einpeitschern geregelt werden, die die Abgeordneten zur Unterstützung von vorher vom Mi nisterium getroffenen Entscheidungen zwingen, so droht die Kontrolle des Kabinetts ihre legitimen Grenzen zu überschreiten und den einzel nen Abgeordneten aus einem freien und verantwortlichen Vertreter, der durch eine aus ähnlichen freien und verantwortlichen Deputierten zu sammengesetzte Partei handelt, in einen bloßen Beigeordneten des Willens einiger auserwählter Wenigen zu verwandeln. Wenn dies ge schieht, so ist das System der Kabinette positiv schädlich geworden. Doch auch in diesem Falle kann der Schaden wiederum nicht durch Veränderungen beseitigt werden, die wohl die Form und die Prozedur tangieren, aber das Wesen unberührt lassen. Was vor allen anderen Dingen erforderlich ist, sind eine klare Auf fassung von der Tätigkeit eines Kabinetts und der Entschluß jedes Ab geordneten, es abzulehnen, seine Parteiloyalität dadurch zu beweisen, daß er sich jeglichen Rechtes des eigenen Urteils in Sachen entäußert, 1 „Eine Oligarchie der Obmänner der leitenden Ausschüsse ist im Repräsentanten haus als eine Folge der wachsenden Inanspruchnahme seiner Zeit und des Wal- tens des Systems der Ausschüsse entstanden.“ Bryce: American Common wealth, I., p. 530.

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