Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

ihnen gehören nur zwei in den Rahmen dieser Studie, erstens jene, die dem Hause der Gemeinen eine hemmende Schranke setzt und zweitens die Tätigkeit einer legislativen Revisionskammer. Die Theorie der verfassungsmäßigen Hemmungen war ein hervor stechender Zug in den politischen Spekulationen des Liberalismus. Zuerst wünschten die Whigs von der Aristokratie, daß sie den vul gären Ausschreitungen Einhalt gebieten sollte, die sie bis 1870 von den Mittelklassen befürchteten, als sich das Haus der Gemeinen von der Vormundschaft des Herrenhauses befreite. Dann wünschten die Libe ralen ganz einfach, den Radikalismus eines Unterhauses zu zähmen, das zu sehr unter die Herrschaft der Demokratie geriet. Endlich ver langen die allgemeinen konservativen Instinkte des Landes unserer Tage nach der Gewißheit, daß eine nochmalige Untersuchung vor ei nem Geschworenengericht eröffnet werde, das für sie eingenommen ist und von dem deshalb erwartet werden kann, daß es ihnen mehr als Recht zuspräche. In der Praxis ist diese Theorie am bewußtesten in der Verfassung der Vereinigten Staaten verkörpert worden, von der Herr Bryce schreibt: „Die gewöhnlichen Funktionen und Geschäftsangelegenheiten der Re gierungen, wie: Gesetzgebung, Steuererhebung, Auslegung und Aus führung der Gesetze, Rechtspflege und die Leitung der auswärtigen Angelegenheiten, sind an eine Reihe von Organen und Personen verteilt, deren Befugnisse so peinlich in Gleichgewicht gesetzt sind und sich an so vielen Punkten berühren, daß eine stetige Gefahr von Konflikten, ja selbst vollständiger Stockung besteht.“ Daß die Absicht der Männer, die diesen Mechanismus der Hemmungsmittel konstruiert haben, trotz ihres amerikanischen Ursprunges einen konservativen Zweck verfolgte, erklärt Bryce so: „Jene, die diese hemmenden und ausgleichenden Einrichtungen erfunden haben, waren weniger auf die Entwicklung einer öffentlichen Meinung bedacht, als daß sie ihr widerstehen und Wellenbrecher gegen sie errichten wollten“ 1 . Der Philadelphia-Con vent von 1787 fürchtete „die demokratische Hast und Unbestän digkeit“ ! Alles andere, nur keine günstigen Erfolge sind hiermit in Amerika erreicht worden. „Man hat die Sphäre der Exekutivgewalt so eingeengt, daß sie die Nation oder selbst ihre eigene Partei im Lande nicht führen kann. Man hat nach Unabhängigkeit der Kon- 1 Siehe Bryce: American Commonwealth, III., pp. 28—29. 122

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