Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

die Hemmungseinrichtung jeweilig mit dem Teil der Verfassung, der in Schach gehalten werden soll, an Macht konkurrieren und ihm hier in ebenbürtig sein. Das ist die gegenwärtige Lage des Hauses der Lords und des House of Commons. Die Lords mögen durch die Ent rüstung des Volkes eingeschüchtert werden, doch liegt diese Möglich keit stets weit abseits; denn bevor sie in ernste Nähe rückt, müssen sich die Dinge zu revolutionärer Intensität steigern. Obgleich die Auf fassung, daß sich unsere Peers vor der öffentlichen Meinung beugen, durch gelegentlicheVorkommnisse bestärkt wird, kann sie sich dochnicht genügend auf Tatsachen stützen, weil es den Lords selbst überlassen wird, die öffentliche Meinung zu deuten. Indem die Lords der öffent lichen Meinung Hindernisse in den Weg legen und die Erfüllung ihrer Wünsche hinausschieben, können sie sie zu revolutionären Aktionen zwingen, um durch solche ihre Forderungen durchzusetzen. Die Lords können die öffentliche Meinung verwirren, verzagt machen und ablen ken. Eine zweite Kammer, die als Hemmschuh dient, ist imstande, eine öffentliche Meinung normalen, ruhigen Charakters zu erdrosseln. Eine der am meisten gutgeheißenen Entschuldigungen, die für das Dasein des Herrenhauses angeführt werden, verbirgt unter einer Maske unschuldiger Vernünftigkeit eine Annahme, die die demokratische Frei heit an der Wurzel trifft: die Behauptung nämlich, daß das House of Lords niemals Gesetzentwürfe, woran das Land wirklich interessiert ist, beeinträchtige oder verwerfe. Wir wollen die Bedingungen, unter de nen das wahr und richtig ist, untersuchen. Ich habe bereits darauf hin gewiesen, daß hauptsächlich und seit beträchtlicher Zeit das Herren haus selbst darüber entscheidet, ob das Land an einer Gesetzesvorlage interessiert ist oder nicht. Irrt das Oberhaus sich, so harrt seiner keine Bestrafung, ausgenommen es begegnete einer feindseligen Agitation. Doch dieses Risiko ist nicht groß. Denn bevor gegen die Lordskammer zum Schlage ausgeholt werden kann, muß das verschlungene konstitu tionelle Gewebe entwirrt werden; außerdem ist jede gegen die Lords gerichtete Drohung konstitutionellen Charakters wirkungslos, solange sie selbst nicht in ihre Ausführung einwilligen. Im allgemeinen ist eine Agitation schon befriedigt, wenn die Lords nachgeben; es wird ihnen dann kein Leid zugefügt. Mit Münzen Kopf oder Schrift spielen, hier an erinnert es deutlich. Und zwar so: „Kopfseite, gewinne ich; Wap penseite, verlierst du.“ 125

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