Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

130 liehen Hemmvorrichtung werden zwei Mittel vorgeschlagen. Erstens wäre die Gültigkeitsdauer ihrer Gewalt einzuschränken, und zweitens sollte man die Lordskammer direkt aus Wahlen hervorgehen lassen. Das erste Mittel beschränkt formell das Votum der Lords entweder auf eine bestimmte Zeit oder auf eine gewisse Anzahl von Nichtüber einstimmungen mit irgendwelchem Vorschlag der Volksvertretung. Wenn wir die hemmenden Schranken überhaupt für wünschenswert erachten, so scheint mir dies die beste Kontrollierungsmethode zu sein. Aber selbst dies ist dem gewichtigen Ein wände ausgesetzt, daß es die zweite Kammer ermächtigt, die Erörterung über Vorlagen bis zu einem Punkte in die Länge zu ziehen, wo die Diskussion nicht mehr aufklärt, sondern ermüdet. Es gibt eine Zeitgrenze, innerhalb welcher Dinge ge schehen müssen oder sie werden leicht überhaupt unterlassen. Das zweite Mittel reizt jedoch sehr zum Widerspruch. Wenn die Leh re von der einschränkenden Gewalt richtig ist, so sollte man sie unab hängig und unparteiisch anwenden. Säßen in dem Oberhause die Ge wählten der Majorität derjenigen Kammer, der Zaum und Zügel ange legt werden soll, wie es der Fall in den meisten unserer Kolonien ist, so verfehlte es offenbar seine Bestimmung. Es müßte seine Tätigkeit ein stellen, genau so, wie es das Haus der Lords in den Tagen tat, als es die Mehrheit des Unterhauses wählte, oder was es heute noch tut, wenn die Konservativen die Geschäfte führen. Wählten die Wahlkreise die zweite Kammer nach demselben Wahlrecht, wie das Unterhaus, so hätte sie kaum einen von diesem unterschiedenen politischen Charakter; ihre Ma- jorität gehorchte den Einpeitschern, die das Haus der Gemeinen kon trollieren. Beriefe man sie nach einem anderen Wahlrecht, so zeigte sie dieselbe Spaltung in Parteien. Ihre Mehrheit könnte dann derselben Partei angehören wie die Minorität des Unterhauses, in welchem Falle sie gerade eine die Situation beherrschende Opposition wäre, anstatt eine hemmende Schranke zu sein. Ihre Mehrheit könnte aber auch mit der des Unterhauses identisch sein; dann hörte sie auf, als Hemm schuh zu dienen. Was aber auch immer das politische Fazit eines ge wählten Oberhauses sein möge, so wird es niemals das Amt einer konsti tutionellen Hemmvorrichtung ausfüllen können, weil die Tatsache, daß es seine Autorität direkt von den Wahlkreisen ableitet, ihm eine mit der des Hauses der Gemeinen konkurrierende Macht verleiht. Ent steht ein Konflikt, so wird der Kampf zwischen den beiden Kammern

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